Wahl des neuen Bundespräsidenten

In den vergangenen Tagen haben im Plenarsaal nicht wir Abgeordnete, sondern vielmehr eine große Zahl fleißiger Bundestagsmitarbeiterinnen und Bundestagsmitarbeiter regiert! Denn am gestrigen Sonntag wollten dort nicht nur die sonst üblichen 630 MdBs ihren Platz einnehmen, sondern insgesamt 1.260 Mitglieder der Bundesversammlung. Dazu musste die Bestuhlung entsprechend aufgestockt werden. Übrigens: Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik, deren einzige Aufgabe die Wahl des Bundespräsidenten ist.


(Bild: Deutscher Bundestag/Melde)

Bereits am Samstagmittag fand auf Einladung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ein Empfang für alle Mitglieder der Bundesversammlung aus unserem Bundesland statt. Wie viele Vertreter ein Land schickt hängt von der jeweiligen Bevölkerungszahl ab. In diesem Jahr ergab das z.B. für Baden-Württemberg 80, für das bevölkerungsreichste Land Nordrhein-Westfalen 135 und für das Land Bremen 5 Personen.

Am Samstag wurden außerdem die Wahlausweise und Wahlunterlagen ausgegeben, ohne die eine Teilnahme an der Wahl nicht möglich gewesen wäre.

Danach ging es für mich zu einer Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, an der auch der gemeinsame Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Dr. Frank-Walter Steinmeier, teilnahm. Im Anschluss lud die Fraktion zu einem Empfang ein, bei dem es noch einmal die Möglichkeit des Gedankenaustausches gab. Hieran schloss sich ein Treffen der CDU-Wahlleute aus Baden-Württemberg an.

 

Der Sonntagmorgen hat um 9 Uhr mit einer ökumenischen Morgenandacht in der Berliner St. Hedwigs-Kathedrale begonnen. Nach einer zweiten Fraktionssitzung – diesmal CDU/CSU intern, ohne den Präsidentschaftskandidaten – hat dann pünktlich um 12 Uhr die 16. Bundesversammlung begonnen!

 

Wer dabei zum Bundespräsidenten gewählt werden kann ist recht einfach erklärt: Jeder deutsche Staatsbürger, der mindestens 40 Jahre alt ist und das deutsche Wahlrecht besitzt. Vorschlagsberechtigt ist jedes Mitglied der Bundesversammlung, wobei sich üblicherweise im Vorfeld auf einen oder mehrere Kandidaten geeinigt wird.

Von Seiten der Großen Koalition war das in diesem Jahr eben Dr. Frank-Walter Steinmeier, der dann auch mit 931 Stimmen im ersten Wahlgang zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde.

Auch von mir natürlich herzlichen Glückwunsch, viel Kraft und Weitsicht für dieses hohe Amt, sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier!

Im Anschluss an die Bundesversammlung fand auf Einladung des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert ein Empfang für alle Mitglieder der Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus statt.

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