Delegationsreise des NSA-Untersuchungsauschusses in die USA

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind ungeheuer wichtig. Von ebensolcher Bedeutung ist es aber auch, zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang Nachrichtendienste unter anderem der USA Kommunikationsdaten von Deutschen auf Vorrat erfasst und genutzt haben. Nach den Veröffentlichungen von Edward Snowden wurde im März 2014 der 1. Untersuchungsausschuss (NSA) eingerichtet, dem ich angehöre.

Um bestehende Probleme auch einmal vor Ort offen ansprechen zu können, Missverständnisse zu klären und gegenseitiges Vertrauen wieder aufzubauen, war uns allen eine Reise in die USA sehr wichtig. Und so war ich gemeinsam mit sieben weiteren Kolleginnen und Kollegen aller Bundestagsfraktionen vom 22. bis 25. Mai in Washington. 

Bei einem Abendessen mit dem deutschen Botschafter Dr. Peter Wittig am Ankunftstag haben wir uns vor Ort noch einmal auf den neuesten Stand bringen lassen. In den Folgetagen standen dann vor allem Gespräche mit Abgeordneten des Kongresses und des Senats sowie Vertretern von Think Tanks und Bürgerrechtsorganisationen an. Dabei haben wir viel über die gesetzlichen Neuregelungen nachrichtendienstlicher Überwachungen in den USA gesprochen.

 

Trotz des straffen Zeitplans ist es mir gelungen, beim CDU-Freundeskreis in Washington vorbeizuschauen! Vielen Dank an Lars Hänsel und Syreta Haggray für den freundlichen Empfang und die interessanten Gespräche. Die sich natürlich auch um die anstehenden Präsidentschaftswahlen drehten.

Als Fazit der Reise lässt sich festhalten: Die Gespräche waren von großer Wichtigkeit und sehr informativ. Im Ausschuss liegt aber noch immer ein gutes Stück Arbeit vor uns…

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