Aktuelle Pressemitteilungen

Hier finden Sie eine Übersicht über meine aktuellen Mitteilungen an die Presse, die von Medienvertretern natürlich gerne für Ihre Berichterstattung genutzt werden können.

Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht 2021 in eine neue Förderperiode

Bundestagsabgeordnete Warken und Gerig: "Das gibt den Mehrgenerationenhäusern Mosbach, Buchen und Lauda-Königshofen Planungssicherheit"

Gute Nachrichten für die Mehrgenerationenhäuser Mosbach, Buchen und Lauda-Königshofen: Der Bund wird dieses Bundesprogramm, das seit 2017 läuft und sich derzeit im letzten Förderjahr befindet, auch zukünftig fortführen und die Mehrgenerationenhäuser auch weiterhin finanziell unterstützen. Dies erfuhren die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig aktuell von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey.

"Wir beide kennen die wertvolle und erfolgreiche Arbeit unserer regionalen Mehrgenerationenhäusern, waren mehrmals vor Ort und sind von dem dortigen Engagement sehr beeindruckt", berichten Warken und Gerig, "von daher freut es uns, dass alle bisher geförderten Häuser auch ab 2021 auf Antrag weiterhin eine Förderung erfahren werden. Darin spiegelt sich auch die Wertschätzung und Anerkennung wider. Die Bundesförderung wurde in diesem Jahr um 10.000 Euro auf insgesamt 40.000 Euro pro Haus erhöht. Ab 2021 beginnt eine neue, dann achtjährige Förderperiode, der Bundeszuschuss wird pro Jahr und Haus von Beginn an 40.000 Euro betragen. Auf diese Weise gibt es Planungssicherheit für alle Häuser."

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NEWSLETTER / Corona-Krise: Bundestag beschließt größtes Rettungspaket der deutschen Geschichte

Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage finden Sie meinen aktuellen Newsletter (Corona-Krise: Bundestag beschließt größtes Rettungspaket der deutschen Geschichte). Ich hoffe, dass er Ihr Interesse findet.

Ferner möchte ich Sie auf die weitere Anlage "Soforthilfen für Soloselbstständige und kleine Unternehmen" sowie das Onlineportal https://www.bw-soforthilfe.de/ aufmerksam machen.

Des Weiteren ist es uns gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können. BITTE BEACHTEN: Betroffene Unternehmen müssen sich bis spätestens am morgigen Donnerstag formlos, unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV, direkt an ihre jeweils zuständigen Krankenkassen wenden, um sich die Beiträge für den Monat März stunden zu lassen. Einen Musterantrag (PDF-Format) finden Sie als Anlage. Ich freue mich auf Rückmeldungen von Ihnen.

Herzliche Grüße

Ihre Nina Warken

Download: Newsletter 25. März 2020
Download: Soforthilfen für Soloselbstständige und kleine Unternehmen
Download: Musterantrag Stundung Sozialversicherungsbeiträge

LINK: Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst. Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)

Infos: Coronavirus und Unterstützungspaket

Corona: Jetzt ist die Zeit für Solidarität!

Zusammenhalten heißt zusammen helfen

Die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Odenwald-Tauber haben angesichts der Ausbreitung des Coronavirus zu solidarischem Handeln aufgerufen. In einem Appell an die Bevölkerung forderten Alois Gerig (CDU), Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen) und Nina Warken (CDU) die Bevölkerung auf, alles zu unternehmen, um besonders gefährdete Gruppen wie ältere und vorerkrankte Menschen zu schützen.

"Jetzt ist nicht die Zeit für Egoismen und parteipolitischen Streit, was wir jetzt brauchen ist Solidarität mit den Menschen, die besonders vom Coronavirus bedroht sind, erklärte Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen). „Wir müssen alle dazu beitragen, Erkrankten zu helfen und besonders gefährdete Menschen zu schützen, indem wir die Verbreitung des Erregers verlangsamen, damit die Gesundheitssysteme funktionsfähig bleiben und wir Zeit gewinnen, um Medikamente und Impfstoffe zu entwickeln.“

„Es besteht kein Grund zur Panik, die Versorgung mit Lebensmitteln in Deutschland ist zu jeder Zeit gesichert. Unsere Landwirte produzieren hochwertige und geprüfte Lebensmittel in hinreichender Zahl für unsere Bevölkerung“, so Alois Gerig (CDU). „Rücksicht bedarf es deshalb auch im allgemeinen Umgang miteinander“, ergänzte Gerig mit Blick auf Falschinformationen, die bezüglich der Lebensmittelversorgung kursierten und zu Unsicherheit und Hamsterkäufen führten.

„Die Gesundheit unserer Bevölkerung hat oberste Priorität. Jetzt sind wir alle dazu aufgefordert und verpflichtet, jede und jeder durch sein ganz persönliches Verhalten, dazu beizutragen, dass die Ausbreitung des Coronavirus bestmöglich eingedämmt wird. Wir müssen alles zum Schutz von gefährdeten Personen, und dazu gehören besonders unsere Seniorinnen und Senioren, tun. So kann jede und jeder zu einem Lebensretter werden!“, sagte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU).

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"Gemeinsam sind wir einfach stark!"

Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) besuchte Sonderpädagogisches Betreuungs- und Beratungszentrum Tauberbischofsheim

Tauberbischofsheim. Bei einem Besuch an der Christophorus-Schule, die als "Sonderpädagogisches Betreuungs- und Beratungszentrum (SBBZ) fungiert, konnte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) kürzlich Einblicke in den Alltag der Lehrkräfte und Schüler gewinnen und im Gegenzug Antworten zu den Fragen nach ihrem Alltag als Parlamentarierin liefern.

Die Tauberbischofsheimer Abgeordnete, die auch Mitglied des Fraktionsvorstandes der Unionsparteien ist, besuchte nacheinander die Klassenstufen 1, 2 - 4 und 5 - 9. Im Gepäck hatte sie spannende Geschichten, aus denen sie den Schülern vorlas.

Begonnen wurde bei den Jüngsten mit Susa Apenrades „Gemeinsam sind wir einfach stark!“, einer Geschichte über die Wichtigkeit von Zusammenhalt. Anschließend hörten die Zweit- bis Viertklässler von der „Fabelhaften Miss Braitwhistle“ von Sabine Ludwig. Dabei wurde herzlich gelacht, der eine oder andere erkannte sich wohl auch selbst in der "Chaos-Klasse", die ihre Klassenlehrerin an den Rand des Nervenzusammenbruchs bringt. Zum Abschluss ging es bei den älteren Schülern mit „2084 - Noras Welt“ von Jostein Gaarder etwas ernster zu. Nicht nur sorgt sich die Protagonistin des Buches um den Klimawandel, auch in der anschließenden Diskussion mit der Abgeordneten lieferten die Schüler Ideen, wie man zukünftig schonender mit dem Planeten Erde umgehen könnte.

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Politik aus neuen Blickwinkeln betrachtet

Politik- und Wirtschaftswissenschaftsstudent Christoph Baumann aus Tauberbischofsheim im Deutschen Bundestag

Berlin / Tauberbischofsheim. Der Politik- und Wirtschaftswissenschaftsstudent Christoph Baumann aus Tauberbischofsheim absolvierte vor Kurzem ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) im Deutschen Bundestag. Der 22-Jährige studiert an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg und befindet sich derzeit im sechsten Semester. Vor seinem Praktikum in der Hauptstadt hatte Baumann bereits im Landratsamt Main-Tauber-Kreis und im Landtag Baden-Württemberg bei der CDU-Landtagsfraktion vielfältige Einblicke in die Kommunal- und Landespolitik gewinnen können.

„Ich freue mich, ein weiteres Mal Politik aus der Nähe beobachten zu können“, sagte Baumann. Er und Warken kennen sich bereits seit einiger Zeit, da Baumann ebenfalls aus Tauberbischofsheim stammt und seit fünf Jahren bei der Jungen Union engagiert ist.

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Anliegen der Landwirtschaft erörtert

Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) vor Ort

Harthausen / Nassau / Adolzhausen. In der heutigen Zeit Landwirt zu sein, ist nicht immer einfach. Das erfuhr auch die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU), die aktuell zwei landwirtschaftliche Betriebe in Harthausen und Nassau sowie die Unabhängige Erzeuger Gemeinschaft (UEG) Hohenlohe-Franken in Adolzhausen besuchte, um sich über die derzeitige Situation und die Anliegen der Landwirtschaft zu informieren.

Welche Perspektiven haben Landwirte heute in Deutschland? Was kann die Politik tun, um den Beruf des Landwirtes zu erhalten? Über diese und weitere Themen diskutierte die CDU-Politikerin mit Landwirten vor Ort.

Während die Bauern in der Nachkriegszeit noch als Retter und für Ernterekorde gefeiert wurden, sehen sie sich heute oftmals in der Kritik und einzig an Natur-, Arten- oder Tierschutz gemessen.

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Bund passt Förderbedingungen für den Breitbandausbau im Neckar-Odenwald-Kreis an

Einsatz der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) war erfolgreich / Landrat Dr. Achim Brötel: „Das ist pragmatische Politik für den ländlichen Raum"

Archivfoto (Juni 2019)
Archivfoto (Juni 2019)

Berlin/Neckar-Odenwald-Kreis. Mit 15,75 Millionen Euro fördert der Bund den weiteren Ausbau des schnellen Internets im Neckar-Odenwald-Kreis, Mitte des vergangenen Jahres konnte Landrat Dr. Achim Brötel aus den Händen von Steffen Bilger, dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, den offiziellen Förderbescheid in Empfang nehmen. Auch die beiden Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) waren damals zugegen, gemeinsam hatten sie lange und hartnäckig auf dieses Ziel hingearbeitet.

Vor Kurzem erhielten Warken und Gerig seitens des Landrats nun die Information, dass zur Umsetzung der Vorgaben des Zuwendungsbescheides das Vergabeverfahren zur Auswahl eines Kooperationspartners nahezu nicht durchgeführt werden könne, weil auf die einzelnen Los-Ausschreibungen fast keine Angebote abgegeben werden.

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Newsletter I Februar 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der ersten Februarausgabe 2020 (14.02.2020) sind auf drei Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial zur Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Zeichen stehen auf Neustart. 2. Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung. 3. Für Sie engagiert - in Berlin und in der Heimat! (Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat). 4. Für Sie auch in Berlin immer am Ball: Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, Red Hand Day und Dank an "Retterherzen".

Download: Newsletter Februar I 2020

Integration fördern und fordern

Rede der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) am 13. Februar 2020 im Plenum des Deutschen Bundestages zum 12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration



Berlin. „Regelmäßig wird dieses Haus von der Bundesregierung in Form von Berichten informiert, die seitenschweren Dokumente verschwinden häufig danach in einer Schublade. Mit dem 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung verhält es sich allerdings anders: Denn dieser Bericht liefert nicht einfach nur Zahlen und Daten, er sagt vielmehr etwas sehr Grundsätzliches über die Beschaffenheit unseres Landes und über unsere Gesellschaft aus“, sagte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) am gestrigen Donnerstagabend (13.02.2020) zu Beginn ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestages.

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MdB Nina Warken zu Besuch in Limbach

Zu ihrem Antrittsbesuch nach ihrem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag konnte Bürgermeister Thorsten Weber das Mitglied des Deutschen Bundestages Nina Warken herzlich in Limbach willkommen heißen. Den Auftakt bildete ein Rundgang durch Limbach, bei dem auch über die aktuellen kommunalpolitischen Themen der Gemeinde gesprochen wurde. Bürgermeister Thorsten Weber stellte Nina Warken beim Rundgang die laufenden und geplanten Maßnahmen der Gemeinde vor.

Zuerst wurde das kurz vor der Fertigstellung befindliche Feuerwehrhaus in Limbach besucht. Die nächste Station war der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz, der mit gut 10 Millionen Euro Gesamtkosten das größte Bauprojekt in der Geschichte der Gemeinde ist und der auch mit Blick auf die Finanzierung eine große Herausforderung darstellt. Bürgermeister Weber zeigte sich von der Notwendigkeit der Maßnahme überzeugt. Die einzige Gemeinschaftsschule zwischen den Mittelzentren Buchen und Mosbach werde gut angenommen. Die Schule überzeuge nicht nur durch das pädagogische Konzept, sondern auch durch eine familiäre Atmosphäre mitten im Grünen. Mit dem Erweiterungsbau würden nun auch beste räumliche Voraussetzungen für einen optimalen Schulbetrieb geschaffen.

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11 Millionen Euro für bessere Unterkünfte

Bund investiert in den Bundeswehrstandort Niederstetten

Die Modernisierung der Hermann-Köhl-Kaserne in Niederstetten kommt voran: Wie die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken aus dem Bundesministerium der Verteidigung erfuhren, investiert der Bund weitere 11 Millionen Euro in den Standort.

Die beiden Abgeordneten bewerten die Investitionsentscheidung als gutes Signal für die Region: „Der Bund steht zu seiner Entscheidung, die Hermann-Köhl-Kaserne zu erhalten und die mit der Bundeswehr verbundenen Arbeitsplätze zu sichern.“ Nun werden die Investitionen umgesetzt, welche die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen bei ihrem Niederstetten-Besuch angekündigt hatte. Im August letzten Jahres hatte Ursula von der Leyen auf Einladung von Alois Gerig den Standort besucht.

Der hohe Geldbetrag ist für eine Baumaßnahme bestimmt: Auf dem Heeresflugplatz werden neue Unterkunftsgebäude errichtet. „Bessere Unterkünfte sind notwendig, damit sich Soldatinnen und Soldaten in Niederstetten wohlfühlen und die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber bleibt“, betonen Alois Gerig und Nina Warken.

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Newsletter Januar II 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der zweiten Januarausgabe 2020 (31.01.2020) sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial zur Gedenkstunde des Deutschen Bundestages / 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. 2. Bund: Förderung des ÖPNV in Milliardenhöhe. 3. Für Sie engagiert - in Berlin und in der Heimat! (Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat).

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Bundestag: Förderung des ÖPNV in Milliardenhöhe

Alleine das Land Baden-Württemberg erhält 617,4 Millionen Euro

Gute Nachrichten aus Berlin haben die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig zu verkünden: Mit dem Abschluss der Ausschussberatungen und der erfolgten 2. und 3. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages hat das Parlament den Weg für milliardenschwere Förderungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) freigemacht.

"Die Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden deutlich angehoben und künftig um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert", so Warken und Gerig, "dies ist mit Blick auf die nachhaltige Mobilität ein wichtiges Signal für die Kommunen mit schienengebundenem ÖPNV." Mit der Änderung des Regionalisierungsgesetzes erhalten die Länder in den Jahren 2020 bis 2025 zusätzlich mehr als 5,2 Milliarden Euro.

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Newsletter Januar 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der zweiseitigen Januarausgabe 2020 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Organspende. 3. "Für Sie engagiert und vor Ort": Nina Warken besuchte zahlreiche Neujahrsempfänge.

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Newsletter Dezember 2019

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der sechsseitigen Dezemberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Nina Warken zur stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss „Pkw-Maut“ gewählt. 3. So geht CDU: Regieren mit den richtigen Schwerpunkten. 4. Kinderpornographie konsequent bekämpfen. 5. Treffen mit der Bundeswehroffizierin und Buchautorin Nariman Hammouti-Reinke. 6. Einer der bundesweit besten Azubis: Moritz Esslinger. 7. Parlamentarischer Verteidigungsstaatssekretär Dr. Peter Tauber MdB zu Gast beim Transporthubschrauberregiment in Niederstetten. 8. 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung. 9. Dialog mit dem DRK-Kreisverband Tauberbischofsheim. 10. Besuch der Hochschule für die Polizei in Wertheim. 11. So geht CDU: Wir entlasten Bürger und Unternehmen.

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„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Nina Warken MdB ruft zur Bewerbung auf: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

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Bundestagsabgeordnete Nina Warken soll stellvertretende Vorsitzende im Untersuchungsausschuss "PKW-Maut" werden

Die Tauberbischofsheimer Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) wurde am heutigen Dienstag (10.12.) seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als stellvertretende Vorsitzende des zweiten Untersuchungsausschusses der laufenden 19. Wahlperiode, der sich mit der "PKW-Maut" auseinandersetzen wird, vorgeschlagen.

"Der Auftrag ist klar: Aufklärung und Transparenz sind gefordert und ich werde im Rahmen meiner Möglichkeiten meinen Beitrag dazu leisten", sagte Warken. Die konstituierende Sitzung des zweiten Untersuchungsausschusses ist am kommenden Donnerstag (12.12.), eine nichtöffentliche Sitzung wird sich anschließen.

Mit der Arbeitsweise von Untersuchungsausschüssen ist die 40-jährige Rechtsanwältin bereits bestens vertraut: Der Deutsche Bundestag hatte im Jahr 2014 einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre eingesetzt, ab Februar 2015 brachte sich Warken als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in das Gremium mit ein.

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„Es herrscht Freude und Zuversicht, was die Zukunft angeht“

Bundestagsabgeordnete Nina Warken zu Gast an der Hochschule für die Polizei Wertheim / Gespräch mit Verantwortlichen und CDU-Vertretern

Wertheim. Über aktuelle Entwicklungen in der Hochschule für die Polizei in Wertheim informierte sich die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) gemeinsam mit Vertretern des CDU-Stadtverbandes und der CDU-Gemeinderatsfraktion Wertheim.

Der Leiter des Institutsbereiches Ausbildung, Richard Zorn, gewährte gemeinsam mit seinen Referenten für Dienstleistungen, Angelika Steffan, sowie Planung und Organisation, Harald Kraft, Einblicke in den Ausbildungsbetrieb und die strukturelle Situation am Standort Wertheim. „Innerhalb kürzester Zeit haben wir in Wertheim tolle Rahmenbedingungen geschaffen, aktuell sind wir mit zehn Klassen komplett belegt“, so Zorn. Insbesondere die Infrastruktur mit den Zweierzimmern inklusive eigener Nasszelle und Kühlschrank und der Betrieb einer der modernsten Schießanlagen Baden-Württembergs machten Wertheim auch in Zukunft zu einem Standort, der bei Belegschaft und Polizeischülern hohe Beliebtheitswerte verzeichnen kann.

Die große Beliebtheit unterstrich auch Harald Kraft: Polizeischüler unterschiedlichen Alters belebten nicht nur die Hochschule selbst, sondern auch die unmittelbare Umgebung und die Kernstadt Wertheims. Besonders froh sei er, dass die Minister für Inneres und Finanzen in Abstimmung ihrer Häuser nun grünes Licht für den Wiederaufbau der bei einem Brand zerstörten Sporthalle gegeben haben. Kraft zeigte sich, ebenso wie Zorn, optimistisch, dass die Halle nun in absehbarer Zeit wieder nutzbar sei und sich dadurch auch die derzeit belastete Hallensituation in Wertheim entspannen wird. „Aktuell organisieren wir den Stundenplan um den Sportunterricht herum, dieser Zustand gehört bald wieder der Vergangenheit an“, so der Planungsreferent.

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Newsletter: Ausgabe November 2019

 

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der fünfseitigen Novemberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Werkstattgespräch Dienstpflicht - das Deutschlandjahr. 3. So geht CDU: Bundeshaushalt 2020. 4. So geht CDU: Klimaschutz. 5. Im Bundeskanzleramt für die Sanierung des Klosters Bronnbach geworben. 6. Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen erhalten jeweils 10.000 Euro zusätzlich vom Bund. 7. 13 Millionen Euro vom Bund für den Bundeswehrstandort Niederstetten. 8. Impressionen von Terminen in der Heimat. 9. Aufbruchstimmung in Hardheim: Generalmajor Harald Gante, Kommandeur der 10. Panzerdivision, informierte in der Carl-Schurz-Kaserne über die Aufstellung des Panzerbataillons 363. 

Download: Newsletter November 2019

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