Aktuelle Pressemitteilungen

Hier finden Sie eine Übersicht über meine aktuellen Mitteilungen an die Presse, die von Medienvertretern natürlich gerne für ihre Berichterstattung genutzt werden können.

Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Es gehe darum, eine nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden, betonte Merkel. Dafür brauche es im November eine gemeinsame, befristete Kraftanstrengung.

Angesichts der inzwischen exponentiellen Infektionsdynamik und um eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern, haben Bund und Länder zusätzliche Corona-Maßnahmen beschlossen. "Wir müssen handeln, und zwar jetzt", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Beratungen. Angesichts der beschlossenen Einschränkungen sei dies ein "schwerer Tag" - aber es gelte einen Weg zu finden, nicht in eine gesundheitliche Notlage zu kommen.

Die Maßnahmen gelten ab 2. November und werden bis Ende November befristet. Ziel ist es, das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu senken.

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Newsletter / Ausgabe 12 / 28. Oktober 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus dem Wahlkreis und aus Berlin. In der Oktoberausgabe 2020 (Ausgabe 12 / 12.10.2020) sind auf insgesamt vier Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial / Corona / Quarantäne / Pakt für die Gesundheitsämter. 2. Breitbandausbau im Main-Tauber-Kreis geht weiter voran. 3. Telefonsprechstunde: Ich bin gerne Ihre Ansprechpartnerin. 4. Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Prof. Dr. Günter Krings in Freudenberg, Külsheim und Tauberbischofsheim. 5. Corona: Dank an Polizei und Bundeswehr. 6. Bundesweite CDU-Aktionswoche Wald. 7. Baumpflanzaktion. 8. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Alois Gerig im Einsatz für unseren Wahlkreis und unsere Region / Bundesförderung für Tafelläden in Lauda-Königshofen, Wertheim und Bad Mergentheim. 9. CDU/JU Walldürn / Mein Ziel ist das Direktmandat für unsere CDU!. 10. Die Woche im Parlament. Download: Newsletter / Ausgabe 12 / 28. Oktober 2020

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3.675,74 Euro für die Gemeindebücherei Bammental

Nina Warken MdB informiert aktuell aus Berlin / Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen

Berlin/Bammental. Mit dem Programm “Vor Ort für Alle” fördert der Deutsche Bibliotheksverband im Jahr 2020 bundesweit zeitgemäße Bibliothekskonzepte in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern. Ziel ist es, Bibliotheken als “Dritte Orte” auch in ländlichen Räumen zu stärken.

Die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) freut sich darüber, dass auch die Gemeinde Bammental eine finanzielle Förderung aus dem "Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen" erhalten wird: 3.675,74 Euro kommen der dortigen Gemeindebücherei zugute.

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"Deutschland sucht den Superstar" dreht im Kloster Bronnbach

Für die beliebte Casting-Show „Deutschland sucht den Superstar (DSDS)“ wurden zwei Folgen der 18. Staffel im Kloster Bronnbach gedreht. Die Pächterfamilie um Andreas Gravius, welche die Verbindung zur UFA Show & Factual GmbH herstellte, ermöglichte in Zusammenarbeit mit der Landkreisverwaltung als Eigentümerin des Klosters die Dreharbeiten in dem Kulturerbe von nationalem Rang.

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2. Untersuchungsausschuss (PKW-Maut) bestellt Rechtsanwalt Jerzy Montag zum Ermittlungsbeauftragten

Der Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses Udo Schiefner (SPD) hat heute im Einvernehmen mit der stellvertretenden Vorsitzenden Nina Warken (CDU/CSU) und im Benehmen mit den Obleuten aller Fraktionen im Ausschuss den Münchener Rechtsanwalt Jerzy Montag zum Ermittlungsbeauftragten bestellt.

Der Ermittlungsbeauftragte soll die dienstlichen E-Mails von Herrn Bundesminister Andreas Scheuer, MdB sichten, die über seine E-Mail-Postfächer als Abgeordneter des Deutschen Bundestages abgewickelt wurden und in denen sich möglicherweise Informationen zur Vorbereitung und Einführung der Pkw-Maut in Deutschland einschließlich der Auftragsvergabe sowie der Kündigung der Verträge zur Erhebung und Kontrolle finden. Der Ermittlungsbeauftragte soll spätestens nach sechs Wochen dem Ausschuss berichten.

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Newsletter / Ausgabe 11 / 12. Oktober 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus dem Wahlkreis und aus Berlin. In der Oktoberausgabe 2020 (Ausgabe 11 / 12.10.2020) sind auf insgesamt vier Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial / Bundeshaushalt 2021. 2. Nina Warken jetzt Mitglied der Arbeitsgruppe „Migration, Asyl und Integration“ der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. 3. Telefonsprechstunde: Ich bin gerne Ihre Ansprechpartnerin. 4. Informative Termine in Mosbach: Mehrgenerationenhaus, Polizei und Senioren Union. 5. 2. Untersuchungsausschuss („Maut“) des Deutschen Bundestages. 6. Pressegespräch mit Katharina Landgraf MdB und Nina Warken MdB / „Wir wollten nicht am 7. Oktober noch den 41. Jahrestag der DDR feiern müssen“. 7. Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises. 8. Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Alois Gerig im Einsatz für unseren Wahlkreis und unsere Region / Rund 3.300 Euro Bundesförderung für die Tafel Tauberbischofsheim / 10,3 Mio. Euro Breitbandausbauförderung für den Main-Tauber-Kreis. 9. Leinen los in Richtung Zukunft: MS Wissenschaft. 10. Erntedank 2020. Download: Newsletter / Ausgabe 11 / 12. Oktober 2020

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Rede von Nina Warken MdB im Plenum des Bundestages

Am heutigen Donnerstag, 8. Oktober 2020 sprach die Bundestagsabgeordnete Nina Warken im Plenum des Deutschen Bundestages. Auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fand unter dem Titel „Politische Konsequenzen aus dem Auftritt des Bundesministers Scheuer im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu der gescheiterten Pkw-Maut“ eine Aktuelle Stunde statt.

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Auf den Punkt: Corona-Politik der CDU

Nina Warken MdB informiert aktuell

Den Frühling und Sommer haben wir in Deutschland mit großen Kraftanstrengungen vergleichsweise gut überstanden. Jetzt geht es darum, möglichst gut durch den Herbst und Winter zu kommen. Die CDU-geführte Bundesregierung und alle Verantwortlichen in den Ländern und Kommunen arbeiten hart daran, um die Lage weiter unter Kontrolle zu halten.

Für den täglichen Einsatz der Menschen, die den Laden sprichwörtlich am Laufen halten, sind wir dankbar. Auch das disziplinierte Verhalten unter diesen äußerst schwierigen Bedingungen durch den allergrößten Teil der Bürgerinnen und Bürger hilft dabei, die Kontrolle zu behalten.

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Morgen feiern wir 30 Jahre Deutsche Einheit

Morgen feiern wir 30 Jahre Deutsche Einheit. Für die Einheit unserer Nation brauchte es den Mut der Deutschen in der DDR. Es brauchte ihren Mut, gegen ein menschenverachtendes, unmenschliches System aufzubegehren. Und das taten sie auf eindrucksvolle, auf heldenhafte Weise. Und es brauchte genau diesen Bundeskanzler: Helmut Kohl. Als Christdemokrat besaß er jenen Glauben, an dem die CDU immer festgehalten hat: den Glauben an die deutsche Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit. Viele andere hätten gezögert. Helmut Kohl tat es nicht. Er ging voran und leistete seinen Beitrag, dass der Traum vom wiedervereinten Deutschland Wirklichkeit werden konnte.

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2. Untersuchungsausschuss: Interview mit MDR aktuell

Bis in die frühen Morgenstunden tagte der 2. Untersuchungsausschuss ("Maut") vom 1. auf den 2. Oktober 2020. Sowohl Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer als auch sein früherer Staatssekretär Dr. Gerhard Schulz haben in zentralen Punkten der Darstellung des Bieterkonsortiums für die Pkw-Maut widersprochen. Im Interview mit MDR aktuell erläutert die Bundestagsabgeordnete Nina Warken, stellvertretende Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses, ihre Sicht der Dinge. Linktipp: https://www.mdr.de/nachrichten/audio/audio-1544728.html

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Erfolgreiche Integration braucht solide Finanzierung

Stellungnahme von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB und Nina Warken MdB, Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Im Rahmen der Beratungen über den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 hat der Bundestag in dieser Woche auch über die Mittel für die Integrationsmaßnahmen des Bundes debattiert. Integration ist eine Daueraufgabe, die kontinuierlicher Anstrengungen bedarf. Dem Prinzip des „Förderns und Forderns“ können wir nur gerecht werden, wenn wir die staatlichen Maßnahmen finanziell so ausstatten, dass eine erfolgreiche Integration möglich ist.

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Rund 3.300 Euro Bundesförderung für die Tafel Tauberbischofsheim

Die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Gerig und Warken: Förderung stärkt ehrenamtliche Hilfe vor Ort

Berlin/Tauberbischofsheim. Diese Woche erhielt die Tafel in Tauberbischofsheim eine gute Nachricht von den beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken. Im Rahmen des Sonderprogramms „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ erhält die Initiative „Ausgabe von Lebensmitteln an bedürftige Menschen während der Corona Krise“ der Tafel Tauberbischofsheim eine Bundesförderung in Höhe von 3.290 Euro. Ziel des Sonderprogramms sei die Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen, die in ländlichen Räumen in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind und die in Folge der COVID-19-Pandemie vor besonderen Herausforderungen stehen.

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Finanzierung digitaler Unterrichtsmodelle auf sichere Beine stellen

CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken besuchte vhs Mittleres Taubertal e.V. / Integrations- und Deutsch-Förderkurse: Pandemiebedingt verschiedene Formen des digitalen Lernens geschaffen

Tauberbischofsheim. Die aktuelle Situation der Volkshochschulen in Pandemiezeiten war Thema eines Besuchs der Bundestagsabgeordneten und Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nina Warken bei der Volkshochschule (vhs) Mittleres Taubertal e.V.

Anette Schmidt, Bürgermeisterin der Stadt Tauberbischofsheim und stellvertretende Vorsitzende der vhs, und Christine Schelhaas, Leiterin der VHS, informierten über die Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung der Integrations- und Deutsch-Förderkursen vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch COVID19.

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Mit Mut in die Zukunft

Nina Warken MdB besuchte auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Weikersheim den Campingplatz Schwabenmühle, das Weingut Hofäcker und die Musikakademie Weikersheim / Auswirkungen von Corona im Fokus

Weikersheim. Mitten in der Natur, umgeben von Wald und Weinbergen im Vorbachtal, liegt im Weikersheimer Stadtteil Laudenbach der Campingplatz Schwabenmühle. Auf Initiative des CDU-Vorsitzenden Martin Heuwinkel informierte sich dort die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken in Begleitung weiterer CDU-Mitglieder und Stadträte bei Katarzyna Barbara Hohage und Frank Hohage, welche die Campinganlage im Jahr 2018 übernommen haben, über die Auswirkungen der Coronapandemie.

"Wir haben tatsächlich vier Jahre lang gesucht und zig Plätze angeschaut, um eine Anlage zu finden, die wir betreiben möchten. Beim Campingplatz Schwabenmühle war es Liebe auf den ersten Blick", berichtet das engagierte Ehepaar, das viel Geld, Arbeit und Fleiß in die Modernisierung des Objekts investiert hat.

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Unionsfraktion dringt auf rasche Rückkehr zur Schuldenbremse

Nina Warken MdB informiert über die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

„Mit der Einbringung des Bundeshaushalts 2021 in dieser Woche beginnt ein Höhepunkt der Parlamentsarbeit. Vier Tage lang beraten wir den Bundeshaushalt 2021 - eine Mammutaufgabe, die ganz im Zeichen der Corona-Krise steht. Um die Folgen der Pandemie für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern, weitet der Bund seine Investitionen und seine Sozialleistungen gleichermaßen aus. Das Gesamtpaket, das erstmals im Bundestag beraten wird, ist beeindruckend: Insgesamt umfasst der Haushaltsplan rund 413 Milliarden Euro, wobei der Löwenanteil mit knapp 211 Milliarden Euro auf die Sozialausgaben entfällt. Insbesondere werden die Sozialversicherungen finanziell stabilisiert, um die Beiträge für die Versicherten konstant zu halten.

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10,3 Mio. Euro Breitbandausbauförderung für den Main-Tauber-Kreis

Berlin/Odenwald-Tauber. Die beiden hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken haben gute Nachrichten für den Main-Tauber- Kreis: Der Bund fördert den Breitbandausbau mit knapp 10,3 Millionen Euro. Das seien 50 Prozent der geschätzten Investitionskosten, die Kreis und Kommunen im nächsten Schritt dafür aufbringen müssen. Die Förderung soll dabei helfen, die „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung zu beseitigen und Industriegebiete an das schnelle Internet anzuschließen.

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Zusammenarbeit bei Migration und Integration weiter stärken

CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken jetzt Mitglied der Arbeitsgruppe „Migration, Asyl und Integration“ der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung

Berlin/Odenwald-Tauber. In ihrer vierten Sitzung am 21. und 22. September 2020 hat die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung unter Vorsitz der beiden Parlamentspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble MdB und Richard Ferrand die Arbeitsgruppe „Migration, Asyl und Integration“ neu eingesetzt, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat hierfür die Bundestagsabgeordnete Nina Warken benannt.

Ziel ist es, den Erfahrungsaustausch zwischen beiden Ländern beim Umgang mit Asylsuchenden zu optimieren. Das Vorankommen bei der Ausgestaltung einer gemeinsamen europäischen Asyl- und Migrationspolitik ist zudem erklärtes und zentrales Anliegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

„Einer der größten Herausforderungen in der EU ist der Bereich Migration und Asyl. Wir brauchen dringend eine funktionierende europäische Migrationspolitik, denn die vielfältigen Probleme können nur gemeinsam gelöst werden. Deshalb begrüße ich es sehr, dass die beiden Parlamente hier mit gutem Beispiel vorangehen und sich gerade in diesem Bereich noch intensiver austauschen“, so Warken, die auch das Amt der Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausübt.

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Newsletter / Ausgabe 10 / 21. September 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus dem Wahlkreis und aus Berlin. In der Septemberausgabe 2020 (Ausgabe 10 / 21.09.2020)  sind auf insgesamt vier Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial / Herbstklausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 2. Erste Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag – für uns und alle nachfolgenden Generationen! . 3. Telefonsprechstunde: Ich bin gerne Ihre Ansprechpartnerin. 4. CDU und JU Buchen: Bürgergespräch auf dem Wimpinaplatz. 5. Unterwegs mit der CDU in Weikersheim. 6. Krankenhäuser zukunftsfähig machen / Weitere Unterstützung für Kliniken und Pflegeeinrichtungen. 7. Ein Baum für alle Fraktionsmitglieder. 8. Unsere Politik für Familien. 9. Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“. 10. Dialog mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Stephan Mayer MdB (BMI). Download: Newsletter / Ausgabe 10 / 21. September 2020

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Warken: Integrationskurse sind unverzichtbar für Start in Deutschland

15 Jahre nach Einführung haben sich Kurse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge bewährt

Im Jahr 2005 wurden die Integrationskurse mit dem Zuwanderungsgesetz gesetzlich verankert. Seitdem haben fast 2,4 Millionen Menschen an einem Kurs teilgenommen. Rund 163.000 Kurse wurden angeboten. Anlässlich des 15-jährigen Bestehens erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nina Warken: „Die Integrationskurse leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur gesellschaftlichen Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern. Insbesondere die Situation nach 2015 hat uns einmal mehr vor Augen geführt, dass es keine Alternative zu einem bundesweiten und einheitlichen Kurssystem wie diesem gibt. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist es unter dem Strich gelungen, auch in Krisenzeiten wie zuletzt der COVID19-Pandemie mit einer Anpassung der Kurse zu reagieren.

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RNF: „5 Jahre nach „Wir schaffen das!“ – Haben wir die Flüchtlingskrise gemeistert?“

Teilnahme von Nina Warken MdB an der RNF-Diskussionsrunde

Am 31. August 2015 sagte Angela Merkel in der Bundespressekonferenz „Wir schaffen das!“ Kein anderer Satz wurde von ihr so oft zitiert, gelobt und kritisiert wie dieser Ausspruch. Es ging um Tausende Flüchtlinge, die durch Italien und Griechenland über die sogenannte Balkan-Route gereist sind und ein sicheres Leben suchten. Nach dem Dublin-Verfahren ist das EU-Land für einen Flüchtling zuständig, über dessen Grenze er in die EU einreist. Doch was tun? Die Grenzen schließen, sich nicht zuständig fühlen? Nein! Angela Merkel entschied, die Menschen ins Land zu lassen. Und darüber sprechen wir in unserer Diskussionsrunde „Intensiv“ zu dem Thema „5 Jahre nach „Wir schaffen das!“ – Haben wir die Flüchtlingskrise gemeistert?“

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Ärztliche Versorgung: Land unter auf dem Land?

Beitrag von Nina Warken MdB (Odenwald-Tauber) für den Newsletter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion / Landesgruppe Baden-Württemberg

Im vergangenen Jahr hat eine von einer Krankenkasse in Auftrag gegebene Umfrage aufgezeigt, dass sowohl für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt als auch auf dem Land die Verfügbarkeit von Hausärzten noch vor attraktiven Einkaufsmöglichkeiten und dem Ausbau des Internets höchste Priorität hat. Die Bevölkerung wird älter und der Bedarf an medizinischen Leistungen steigt, allerdings werden laut Bundesärztekammer in den nächsten Jahren circa 20 Prozent der Ärzte in den Ruhestand gehen – dies wird den Ärztemangel auf dem Land weiter forcieren.

Ein Schwerpunkt meiner diesjährigen Sommertour im Bundestagswahlkreis Odenwald-Tauber war daher das Thema „Gesundheitsversorgung“: Mit Landräten, Bürgermeistern, Kommunalpolitikern, Ärzten und Pflegekräften, Mitgliedern der Geschäftsführung von Krankenhäusern, Apothekern, Mitarbeitern von Gesundheitsämtern, Sozialstationen und Krankentransporten habe ich intensive Gespräche über die Zukunft des ländlichen Raums geführt.

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Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit zur Überwindung von Liquiditätsengpässen durch die Corona-Krise

Gerig und Warken: "Einrichtungen aus dem Kinder-, Jugend- und Familienbereich erhalten mit dem Sonderprogramm des Bundes eine existenzielle Unterstützung"

Berlin/Odenwald-Tauber. Durch die Corona-Pandemie befinden sich zahlreiche gemeinnützige Träger, wie Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und die Träger des gemeinnützigen internationalen Jugendaustausches, derzeit in einer finanziellen Notsituation. Durch den eingeschränkten Schulbetrieb, Kontaktbeschränkungen und Reisewarnungen ist auch weiterhin mit Umsatzeinbußen zu rechnen. Mit dem Sonderprogramm "Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit zur Überwindung von Liquiditätsengpässen durch die Corona-Krise" stelle der Bund den Einrichtungen Liquiditätshilfen zur Verfügung. Die Berücksichtigung der Träger sei ein besonders wichtiges Zeichen für die Anerkennung der dort geleisteten und unverzichtbaren Arbeit, so die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Gerig und Warken.

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Fraktionsklausur des Vorstandes von CDU und CSU: „Lust auf Zukunft“

Nach der Corona-Krise stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen für Deutschlands Zukunft. Auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur zum Herbstbeginn verabschiedete sie ein Positionspapier mit Vorschlägen, wie Wohlstand und Sicherheit auch morgen gewährleistet werden können. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte, man wolle „mit Lust auf Zukunft“ in die kommenden Plenarwochen gehen. Überraschend stattete Tesla-Chef Elon Musk der Klausur eine Stippvisite ab.

„Wir wollen noch Tore machen“, betonte Brinkhaus mit Blick auf die verbleibenden zwölf Monaten bis zur Bundestagswahl. Auf der Klausur am Mittwoch im Berliner Westhafen ging es vor allem um Innovation und Modernisierung. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, man wolle „Perspektiven für Erneuerung“ nach der Corona-Krise schaffen.

Tesla-Chef Musk, der sich auf Deutschland-Tour befand, sprach am Rande der Tagung mit Brinkhaus sowie den Ministern Peter Altmaier und Jens Spahn. Konkret vorgestellt hat er ein Projekt der Firmen Tesla-Grohmann-Automation und CureVac zur Entwicklung einer vollautomatisierten Impfstoffproduktion. Das Biotech-Unternehmen CureVac mit Sitz in Rheinland-Pfalz ist nach eigenen Angaben weltweit führend im Bereich hochautomatisierter Produktionssysteme. Es arbeitet auch an einem Corona-Impfstoff. Musk hatte CureVac zuvor in Tübingen besucht.

Wettbewerbsfähig ins 21. Jahrhundert

Die Klausurtagung stand unter dem Motto „Jetzt. Zukunft.“ Im Posititionspapier wurden grundlegende Forderungen aufgestellt, um Deutschland fit und wettbewerbsfähig für das 21. Jahrhundert zu machen. Ein besonderer Stellenwert kommt der Digitalisierung des Bildungswesens und der Verwaltung zu. Im Bundeshaushalt soll künftig eine Zukunftsquote ausgewiesen werden. An ihr soll sich ablesen lassen, in welche konkreten Zukunftsprojekte kontinuierlich Mittel fließen. Fraktionsvize Nadine Schön sagte, die Unionsfraktion sehe sich als „Speerspitze für Innovationen“. Auch die Strukturen des Staates müssten sich ändern, um der digitalen Welt gerecht zu werden. Als Hebel für eine Modernisierung sieht Brinkhaus das Investitionsbeschleunigungsgesetz. Planungs- und Genehmigungsverfahren dauerten viel zu lang, monierte er. Im Falle von Klagen müssten auch die Gerichte schneller zu einer Entscheidung kommen.

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"JETZT. Zukunft.": Interview zur CDU/CSU-Fraktionsvorstandsklausur

Interview mit Nina Warken MdB vor Beginn der Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (2. September 2020)

Newsletter II / August 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus dem Wahlkreis und aus Berlin. In der zweiten Augustausgabe 2020 (17.08.2020) sind auf insgesamt acht Seiten (Schwerpunkt: weitere Termine der Sommertour 2020) unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Wir zünden den Turbo für beschleunigte Planungsverfahren im Verkehrsbereich. 3. Telefonsprechstunde: Ich bin gerne Ihre Ansprechpartnerin. 4. Ohne unsere Wirtschaft geht es nicht: Mit Staatssekretär Steffen Bilger MdB bei der Würth-Gruppe. 5. Mit Landesminister Guido Wolf per Rad die Tauber entlang. 6. Unsere Apotheken vor Ort sind unersetzbar. 7. Ausflug mit der Senioren-Union Neckar-Odenwald. 8. Attraktivität unserer Heimat erheblich durch den Weinbau geprägt. 9. Integration pflanzen und wachsen lassen. 10. Zu Besuch beim Gesundheitsamt des Neckar-Odenwald-Kreises. 11. Mitarbeiter im Pflege- und Medizinbereich stärken. 12. Viele Krankentransporte heute in privater Hand. 13. Erfolgreiche Integration von Spätaussiedlern in unserer Region. 14. Ein Neubau für die Straßenmeisterei. 15. Reger Austausch mit der Senioren-Union Neckar-Odenwald. 16. Der kleine Ort Schwarzach hat viel zu bieten. 17. Mit der JU Neckar-Odenwald beim Kinder- und Jugenddorf Klinge. 18. Corona-Pandemie auch für Volkshochschule eine Herausforderung. 19.  Kirchenkäserei und Dorfladen als Projekte mit Modellcharakter. 20. Bürokratieabbau und faire Preise im Weinbau notwendig. 22. Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP). Download: Newsletter August II / 2020

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Integration von Spätaussiedlern bleibt Dauerthema

Bundestagsabgeordnete Nina Warken informierte sich über aktuelle Situation der Zugezogenen bei Caritas und VHS in Buchen

Die Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern stand im Mittelpunkt eines Besuchs der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) beim Migrationsdienst des Caritasverbandes des Neckar-Odenwald-Kreises e.V. und der VHS in Buchen. Warken, die auch Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, kam dort im Rahmen ihrer Sommertour 2020 mit Vertretern der Caritas und der VHS sowie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern zusammen, um sich über deren spezifische Probleme und Bedürfnisse beim Ankommen und Fuß fassen in Deutschland zu informieren.

"Nach dem großen Zuzug in den 1990er Jahren ist die Situation von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Dabei stellt die Integration dieser Gruppe eine Daueraufgabe dar, denn noch immer kommen Menschen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken zu uns", so Warken. Dabei habe der ländliche Raum von dem Zuzug profitiert. "Insbesondere viele Handwerksbetriebe gäbe es heute nicht mehr, wenn die Spätaussiedler nicht gekommen wären", resümierte Martina Breuer-Belz von der Caritas, die sich seit vielen Jahren um die Belange von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern kümmert. Auch im Pflegebereich nähmen sie eine wichtige und unverzichtbare Stellung ein. Des Weiteren wurden Fragen der Identität und Zugehörigkeit thematisiert. Spätaussiedler seien sehr familiär eingebunden, innerhalb der Familie werde häufig nur Russisch gesprochen. Daher würden sich häufig Schwierigkeiten bei der kulturellen Integration ergeben. "Es ist gut, wenn die eigenen Traditionen aus dem Herkunftsland gelebt und bewahrt werden. Jedoch darf es nicht zu Parallelgesellschaften kommen", unterstrich die Bundestagsabgeordnete.

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Warken und Gerig: "Bundesförderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur geht in neue Runde

Odenwald-Tauber/Berlin. Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Nina Warken MdB und Alois Gerig MdB, aktuell mitteilen, werde das erfolgreiche Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" fortgesetzt.

"Wir sind sehr froh darüber und zugleich fällt uns ein großer Stein vom Herzen, dass dieses für unsere Kommunen so wichtige Förderprogramm des Bundes in eine neue Förderrunde geht", teilen Warken und Gerig aktuell mit. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) habe am 11. August 2020 einen neuen Projektaufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur veröffentlicht. Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 (Konjunkturpaket) würden erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Die Mittel stünden für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung. Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

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Unsere Apotheken vor Ort sind unersetzbar

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In der Markelsheimer Janus-Apotheke von René Wagner habe ich mich gemeinsam mit Theresia Paul, der Vorsitzenden der Frauen Union Bad Mergentheim, über die aktuelle Lage der Apotheken bei uns in der Region erkundigt. Dabei ging es auch um die Konkurrenz aus dem Internet, denn gerade der Versandhandel erschwert den mittelständischen Apotheken vor Ort in den letzten Jahren die Arbeit.

Ich bin jedoch der festen Überzeugung: Die Apotheke vor Ort ist schlichtweg unersetzlich. Hier haben die Apothekerinnen und Apotheker noch den gesamten Patienten im Blick, geben Rat zur Medikation, messen den Blutdruck und stehen bei Fragen mit ihrem kompetenten Fachwissen zur Stelle. Fast alle Apotheken bieten zudem einen Lieferdienst für bestellte Medikamente an. Ein Rundumservice, den Versandapotheken nicht bieten können. Ein Service, auf den wir alle sehr sicher irgendwann einmal angewiesen. Und deswegen ein Service, den wir alle unterstützen sollten.

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Bilder: Theresia Paul

Mit der JU Neckar-Odenwald beim Kinder- und Jugenddorf Klinge

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Mit der Jungen Union Neckar-Odenwald habe ich an einer Führung durch das Kinder- und Jugenddorf Klinge in Sekach teilgenommen. Diese tolle Einrichtung bietet rund 160 Kindern und Jugendlichen ein Zuhause. Herzlichen Dank, lieber Dr. Christoph Klotz, für die interessante Führung und die spannenden Gespräche. Im Anschluss an unseren gut zweistündigen Rundgang haben wir in geselliger Runde und selbstverständlich wie immer unter Einhaltung der nötigen Abstands- und Hygieneregeln den Abend ausklingen lassen. Vielen Dank auch an den JU-Kreisvorsitzenden Dominik Kircher, Kreisgeschäftsführer Tobias Münch und die gesamte JU NOK für die Organisation des gemeinsamen Termins.

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Bilder: Tobias Münch

Für eine flächendeckende und wohnortnahe medizinische Versorgung

Klinken

Gerade jetzt in der Coronakrise ist noch einmal deutlich geworden, wie wichtig ein engmaschiges Netz von Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten ist. Der ländliche Raum darf hier keine Ausnahme bilden! Daher setze ich mich, wo immer möglich, nicht nur für den Erhalt, sondern für den Ausbau der ärztlichen Versorgung ein. Aus diesem Grund war ich bei den Neckar-Odenwald-Kliniken in Buchen zu Gast, um mich gemeinsam mit Landrat Dr. Brötel, den Bürgermeistern Burger und Houck, weiteren Kommunalpolitikern aus Buchen sowie Ärzten und Teilen der Geschäftsführung der Krankenhäuser auszutauschen. Darüber hinaus habe ich mich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen sowie Zukunftsvisionen informiert. Am Standort Buchen sind im vergangenen Jahr 8.800, am Standort Mosbach 9.000 Patienten stationär behandelt worden, außerdem rund 43.000 ambulant.

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Bilder: Martin Bernhard

Integration pflanzen und wachsen lassen

Orient Garten

Das ist die Motivation hinter dem Integrationsprojekt Orientalischer Garten in Ahorn. Hier arbeiten Asylbewerber verschiedener Nationen und Vereinsmitglieder Hand in Hand an der Vision eines Orientalischen Gartens mit Café und Begegnungszentrum. Ich selbst durfte mir gemeinsam mit Bürgermeister Elmar Haas und seinem Stellvertreter Christian Heckmann einen Überblick über den Baufortschritt der Begegnungshalle verschaffen. Was Vereinsvorsitzender Dr. Steffen Schürle zusammen mit allen Mitwirkenden hier auf die Beine stellt ist ein Musterbeispiel für ehrenamtliches Engagement. Das Projekt zeigt: Nationalitäten kennen keine Grenzen!

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Zu Besuch beim Gesundheitsamt im Neckar-Odenwald-Kreis

NOK Gesundheitsamt

Nachdem mein Bundestagskollege Alois Gerig und ich bereits beim Gesundheitsamt des Main-Tauber-Kreises zu Gast waren, durfte ein gleichrangiger Besuch in Mosbach natürlich nicht fehlen. Nach begrüßenden Worten von Landrat Dr. Achim Brötel berichtete Geschäftsbereichsleiterin Susanne Heering über den Verlauf der Corona-Pandemie im NOK. Im Anschluss haben wir uns mit der Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Martina Teinert und einigen der Mitarbeiter über die Herausforderung der letzten Zeit sowie die aktuelle Lage ausgetauscht. Auch ihnen allen gilt unser großer Dank für die Kraftanstrengungen der letzten Monate! In unseren Gesprächen hat sich einmal mehr gezeigt, wie wichtig unsere dezentralen Strukturen sind. Diese müssen nicht nur weiter aufrechterhalten, sondern künftig weiter gestärkt werden, damit jeder von uns einen schnellen Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung hat.

Foto: Maren Greß

Parlamentarischer Besuch auf dem Drillberg

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger, Bundestagsabgeordnete Nina Warken, Mitglied des Landtages Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sowie der Oberbürgermeister der Stadt Bad Mergentheim Udo Glatthaar zu Gast bei Würth Industrie Service GmbH & Co. KG

Bad Mergentheim/Main-Tauber-Kreis. Immer komplexere und größere Produktions- und Logistikprozesse steigern die Anforderungen an automatisierte Lösungen. Mit einer über 20jährigen Expertise auf dem Markt, bietet die Würth Industrie Service GmbH & Co. KG ihren Kunden hochflexible und individuell anpassbare Beschaffungslösungen für maximale Prozess-, Material- und Versorgungssicherheit. Nicht nur deshalb gilt das Logistikzentrum in Bad Mergentheim als eines der modernsten für Industriebelieferung in Europa. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger hat auf Initiative der hiesigen Bundestagsabgeordneten Nina Warken das Unternehmen mit seinem Logistikzentrum inklusive der Welt der Würth Industrie Service, einem Showroom mit allen System- und Produktlösungen, besichtigt. Neben den Bundespolitikern Bilger und Warken nahmen auch der Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, der Oberbürgermeister der Stadt Bad Mergentheim Udo Glatthaar, seine Stellvertreterin Manuela Zahn, die Vorsitzende der Frauen Union Theresia Paul und seitens des CDU Orts- und Stadtverbandes Bad Mergentheim Gernot-Uwe Dziallas und Andreas Lehr den Gesprächstermin mit einem der größten Arbeitgeber der Region wahr.

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Mit Landesminister Wolf per Rad die Tauber entlang

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Zusammen mit unserem Baden-Württembergischen Minister für Justiz, Europa und Tourismus Guido Wolf, unserem Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und vielen anderen ging es mit dem Rad den wunderschönen Taubertal-Radweg entlang.

Neben vielen informativen Gesprächen haben wir unter anderem das Schloss in Weikersheim besucht und die Schönheit unserer Heimat entlang der Tauber genossen. Herzlichen Dank für den Besuch bei uns, lieber Guido Wolf.

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Newsletter I / August 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus dem Wahlkreis und aus Berlin. In der ersten Augustausgabe 2020 (03.08.2020) sind auf insgesamt sieben Seiten (Schwerpunkt: Sommertour 2020) unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Bundestagsabgeordnete Nina Warken bewirbt sich um die Nominierung als Bundestagskandidatin im Wahlkreis Odenwald-Tauber. 3. Telefonsprechstunde: Ich bin gerne Ihre Ansprechpartnerin. 4. Im Dialog mit der Senioren-Union Main-Tauber. 5. Mit Elisabeth Winkelmeier-Becker zu Gast in Wertheim. 6. Informationsbesuch beim Gesundheitsamt des Landratsamtes Main-Tauber-Kreis. 7. Zu Besuch an der Hector Kinderakademie Adelsheim. 8. Neubau des Hallenbades ist dringend notwendig! 9. Landtagswahl 2021 kann kommen: Peter Hauk mit rund 97% nominiert! 10. Virtuell zurück an meinem alten Gymnasium. 11. Neckar-Odenwald-Kliniken Buchen. 12. Kunstverein in Tauberbischofsheim. 13. Stadtrundgang in Igersheim. 14. Videokonferenz mit der CDU Mosbach. 15. Dialog mit der Bundespolizei: Wir stehen hinter unseren Einsatzkräften! 16. Informationsbesuch THW Igersheim. 17. Sommerradtour der CDU Buchen 18. Faktenblatt: Unser Wald braucht Hilfe / Waldumbau vorantreiben.
Download: Newsletter August I / 2020

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Große Herausforderungen für ein kleines Dorf

Nina Warken MdB in Schwarzach im "Kleinen Odenwald"

Schwarzach. Zusammen mit Bürgermeister Mathias Haas und dem Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes unternahm die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken einen informativen Rundgang durch das Schwarzacher Freizeitareal mit aktuellem Freibad-Neubau, modernisiertem Wildpark, Wohnmobil-Stellplatz, Alla-Hopp-Anlage (gesponsert von der Dietmar Hopp Stiftung) und aufwendig renovierter Mehrzweckhalle. Die Teilnehmerrunde diskutierte die Realisationen, Visionen und Herausforderungen einer der wenigen Schwerpunktgemeinden im nördlichen Baden-Württemberg.

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Warken und Lehrieder: "Wir stehen hinter unseren Einsatzkräften!"

Würzburg. Gemeinsam mit seiner Kollegin, der Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nina Warken, informierte sich der Würzburger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus, Paul Lehrieder, bei der Bundespolizei in Würzburg. Die Bundespolizeiinspektion, die für Unterfranken und Teile Oberfrankens zuständig ist, wurde dabei von Polizeidirektor Dr. Sven Schultheiß vertreten.

Neben Einsatzschwerpunkten und aktuellen Themen wie dem „Racial-Profiling“ ging es auch um Themen die den Beamten auf den Nägeln brennen. Vor Ort ist die Bundespolizei vor allem für den Schutz des Schienenverkehrs zuständig – immerhin ist der Würzburger Bahnhof sehr häufig Verkehrsknotenpunkt, an dem sich verfeindete Fußballfangruppen treffen – für die Fahndung sowie für die Verfolgung von Straftaten in Zügen und auf Bahnanlagen. Letztere, vor allem Körperverletzung und Widerstandsdelikte haben seit 2016 zugenommen, sind allerdings von 2018 auf 2019 wieder gering zurückgegangen.

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Sommerradtour der CDU Buchen

Die Sommerradtour der CDU Buchen war ein voller Erfolg: Über 30 Personen nahmen teil. In zwei Gruppen wurde jeweils die Baustelle des BGBs und die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Morre besichtigt. Fachkundige Infos von Nico Hofmann und Roland Burger ergänzten die Führungen. Auch in Bödigheim wurden die Radler herzlich begrüßt. Auch Nina Warken MdB war mit großer Freude mit von der Partie. Ein gemeinsamer Abschluss im Restaurant Paganini rundete den tollen Tag ab. (Fotos: Ralf Schäfer)

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Adelsheim: Seckachtalbrücke, Eckenberghalle und Hector-Kinderakademie

In Adelsheim war Nina Warken bei Bürgermeister Wolfram Bernhardt zu Gast. Gemeinsam mit ihm und Stadträtin Sabine Kalbanter tauschte sich die Bundestagsabgeordnete über die Herausforderungen der Stadt aus - da durfte eine Besichtigung der neuen Ortsumfahrung (B292), insbesondere der kürzlich fertiggestellten Seckachtalbrücke, nicht fehlen. Danach ging es zum Informationsaustausch über die Hector-Kinderakademie in die Martin-von-Adelsheim-Schule. Mit dem außerschulischen vielfältigen Angebot werden begabte und besonders begabte Kinder insbesondere in den MINT-Fächern gefördert. Warken: "Eine tolle Einrichtung, die den Kindern die Möglichkeit gibt, ihr vorhandenes Wissen individuell und selbstentdeckend zu erweitern." Am Ende konnte sich Warken noch einen kurzen Überblick über den Baustand der Eckenberghalle verschaffen.

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Kunst und Kultur im ländlichen Raum erlebbar machen

Im Rahmen ihrer Sommertour 2020 besuchte die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken den Kunstverein in Tauberbischofsheim. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden Volker Weidhaas und weiteren Vorstandsmitgliedern tauschte man sich über aktuelle, aber auch langwierige Herausforderungen aus, welche die Arbeit des Vereins begleiten. Warken sagte zu, sich für eine Verbesserung der Umstände einzusetzen. Außerdem zeigten die Ehrenamtlichen der Parlamentarierin den nach Coronahygieneregeln bestuhlten Engelsaal. Warken: "Hoffen wir, dass bald wieder doppelt so viele Kulturbegeisterte zum Kabarett kommen oder den Pinsel schwingen dürfen. Dem Kunstverein und allen rund 300 Mitglieder danke ich vielmals für das Engagement. So werden Kunst und Kultur auch im ländlichen Raum erlebbar!" (Fotos: Kunstverein Tauberbischofsheim)

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RNZ: Interview mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Nina Warken MdB

Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die CDU-Bundestagsabgeordnete der Rhein-Neckar-Zeitung ein Interview zu den aktuellen Entwicklungen während der Coronapandemie gegeben. Warken: "Wir sind uns einig: Die dezentralen Strukturen, die Krankenhäuser und Ärzte direkt vor Ort - auch bei uns im ländlichen Raum - haben uns dabei geholfen, bisher vergleichsweise gut durch die Krise zu kommen. Hinter uns allen liegen große Kraftanstrengungen, die jedem einzelnen nach wie vor viel abverlangen. Aber: Damit haben wir viel erreicht und die Ausbreitung des Virus eindämmen können. Lasst uns weiterhin an einem Strang ziehen: Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Masken tragen. Das sind Beiträge, die jeder leisten kann und die - bei allen Unannehmlichkeiten - wichtig und wirksam sind." Sie interessieren sich für das ganze Interview? Dann klicken Sie einfach auf den folgenden Link: Rhein-Neckar-Zeitung (Pressemitteilung vom 16. Juli 2020)

 

 

Neubau des Hallenbades dringend notwendig!

Am vergangenen Freitag war ich in Wertheim zu Gast. Hier habe ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Markus Herrera-Torrez und Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes das beliebte Hallendbad besucht, um mir vor Ort einen Eindruck von dem mittlerweile stark in die Jahre gekommenen Gebäude zu machen. Hierbei wurde mir noch einmal nachdrücklich geschildert, welche Veränderungen dringend notwendig sind und dass sich die Kosten für den anvisierten Neubau auf insgesamt rund zehn bis 15 Mio. Euro belaufen. Eine Summe, die Wertheim alleine nicht stemmen kann.

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Virtuell zurück am alten Gymnasium

Tauberbischofsheim. Per Videokonferenz war Nina Warken MdB kürzlich zurück am Matthias-Grünewald-Gymnasium und stand Schülerinnen und Schülern der Jahrgänge 9 und 10 gerne hinsichtlich ihrer zahlreichen Fragen Rede und Antwort. „Wie hat sich Ihre Arbeit als Bundestagsabgeordnete beziehungweise die Arbeit des Bundestages in der Corona-Krise verändert?“ „Haben Sie häufig Kontakt zu Angela Merkel?“ „Welche Ehrenämter bekleiden Sie im Main-Tauber-Kreis beziehungsweise in Tauberbischofsheim?“ „Wie sind Sie zur Politik gekommen?“ Und: „Wie lässt sich dieser Beruf mit Familie vereinbaren?“ Diese und noch viel mehr Fragen unter anderem zu Donald Trump, zu einer Frauenquote oder zur Flüchlingskrise galt es zu beantworten. Natürlich durfte auch die Frage „Wie war für Sie die Zeit am MGG?“.

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Im Gespräch mit der Senioren-Union Main-Tauber

Im Rahmen ihrer Sommertour 2020 traf sich die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) in der ersten Juliwoche zu einem Austausch mit Mitgliedern des Kreisvorstandes der Senioren-Union. Ursprünglich war der Termin als gemeinsamer Firmenbesuch geplant, aufgrund der derzeitigen Sicherheitsbestimmungen entschloss man sich jedoch, sich stattdessen spontan zu einem informativen Austausch im Klostercafé in Tauberbischofsheim zu treffen. Nach einem kurzen Bericht von Warken über die aktuellen Herausforderungen und Nachtragshaushalte entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, unter anderem zu den Themen Innere Sicherheit und den Ausschreitungen in Stuttgart, einem möglichen verpflichtenden Dienstjahr, der Forderung einer parteiinternen Frauenquote und zum Klimaschutz.

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Im Dialog mit dem Gesundheitsamt Main-Tauber-Kreis

Heute war ich mit meinem Kollegen Alois Gerig zum Informationsbesuch beim Gesundheitsamt Main-Tauber-Kreis zu Gast. Dem, was hier in den vergangenen Monaten geleistet wurde, ist wirklich nur mit großer Anerkennung zu begegnen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren plötzlich mit einer regelrechten Flut nie dagewesener Herausforderungen konfrontiert. Darum war es uns wichtig, direkt vor Ort zu erfahren, wie sie diese schwierige Situation erlebt haben und wie wir in Zukunft bessere Bedingungen für eine solche Ausnahmesituation schaffen könne. Ganz besonders wichtig war es uns aber, danke zu sagen. Danke für das beachtliche Engagement, die außergewöhnliche Einsatzbereitschaft und die große Zuverlässigkeit! (Foto: Landratsamt Main-Tauber-Kreis, Frank Mittnacht / 07. Juli 2020)

Newsletter I / Juli 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der ersten Juliausgabe 2020 (03.07.2020) sind auf insgesamt sieben Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Rückblick auf die Sitzungswochen und Ausblick auf die Sommertour 2020. 2. Corona-Warn-App verzeichnet über 14 Mio. Downloads / Im Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn 3. Telefonsprechstunde. 4. Schnell bewerben für Corona- Sonderprojekt Ehrenamt!
5. Im Gespräch mit Polizeipräsident Hans Becker. 6. Zweites Corona-Steuerhilfegesetz. 7. Zweiter Nachtragshaushalt 8. Kein Platz für Hass und Hetze! 9. Deutschland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft. 10. Einführung der Grundrente. 11. Kampfansage an Gaffer und Upskirting. 12. 75 Jahre CDU – mit Zusammenhalt und Verantwortung zum Deutschland / #KickOff2030.
Download: Newsletter Juli I 2020

„Jetzt müssen alle ihre Stimme für die Polizei erheben“

Heutiges Instagram-Live-Gespräch der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) mit dem Polizeipräsidenten Hans Becker (PP Heilbronn) über die Ausschreitungen in Stuttgart und Rassismusvorwürfe

Polizeipräsident Hans Becker und Nina Warken MdB
Polizeipräsident Hans Becker und Nina Warken MdB

Mühlhausen / Tauberbischofsheim / Heilbronn. Für den in der Gemeinde Mühlhausen beheimateten Hans Becker, der 1974 in den Polizeidienst eintrat und seit Oktober 2017 als Polizeipräsident das Polizeipräsidium Heilbronn leitet, sind die Gewaltexzesse in der Landeshauptstadt Stuttgart von noch nie dagewesener Qualität.

„Wir sind entsetzt und betroffen, dass sich ein solches Ereignis in Baden-Württemberg abspielt“, sagte Becker im heutigen Instagram-Live-Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und verwies auf die Videos im Internet, die zeigen, wie Polizeibeamte mit Eisenstangen und Pflastersteinen attackiert werden oder wie ein junger Mann einem Polizeibeamten, der gerade eine Festnahme durchführen möchte, brutal mit den Beinen in den Rücken springt.

„Die Bilanz ist erschreckend, 22 Kollegen sind verletzt, zahlreiche Polizeifahrzeuge und 37 Geschäfte beschädigt, es kam auch noch zu Plünderungen. Einen solchen Gewaltexzess wie in Stuttgart habe ich in meiner bisherigen Laufbahn noch nicht erlebt“, so der Polizeichef, der verlangte und erwartet, dass die Täter ermittelt und durch die Justiz konsequent sanktioniert werden. Hier müsse der Rechtsstaat klare Flagge zeigen. Becker: „Genauso ist es auch wichtig, mehr zu den Hintergründen des Gewaltexzesses zu erfahren, welche Motivation der Straftäter die Gründe für diese Eskalation waren, die sich ja nicht nur gegen die Polizei, sondern gegen die ganze Gesellschaft richtete."

Insgesamt stelle er eine zunehmende Respektlosigkeit gegenüber der Polizei fest: „Das ist ein Phänomen, mit dem wir seit Jahren zu kämpfen haben.“

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Flüchtlingen vor Ort helfen und Fluchtursachen bekämpfen

Zahl der Flüchtlinge weltweit ist erneut gestiegen

Am morgigen Samstag, dem 20. Juni, ist der Weltflüchtlingstag. Dazu erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein, und die Integrationsbeauftragte Nina Warken:

Volkmar Klein: "Die Corona-Pandemie verschärft in vielen Ländern dieser Welt bestehende Probleme. Armut und Hunger nehmen zu. Das ist der Nährboden für neue Gewalt und Instabilität, die wiederum weitere Flüchtlinge zur Folge haben können. Daher ist es gut, dass Deutschland allein für die Entwicklungszusammenarbeit in diesem und im kommenden Jahr 3,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stellt. Damit kann unser Land einen wichtigen Beitrag leisten, um gerade in den ärmsten Ländern die gesundheitlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu bewältigen."

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Warken: "Das ist ein Kraftpaket für unser Land"

Milliardenpaket für Deutschland / Zukunftsweisende Konjunktur- und Modernisierungshilfen / Drei-Säulen-Programm für Kommunen

Odenwald-Tauber. Der Koalitionsbeschluss von CDU, CSU und SPD hat nach zwei Tagen intensiver Beratungen ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beschlossen. Zustimmung zu dem Maßnahmenpaket in dreistelliger Milliardenhöhe kommt auch seitens der CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken.

"Das ist ein Kraftpaket für unser Land. Es wird ein Feuerwerk an Maßnahmen gezündet, das den Bürgern, der Wirtschaft und den Kommunen zugutekommen wird. Wir werden nach dem Corona-Lockdown alles tun, um unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern und wieder zurück auf den Wachstumspfad zu finden. Der Umfang des Pakets beträgt für dieses und für das kommende Jahr 130 Milliarden Euro, von denen der Bund 120 Milliarden trägt. Wir wollen nicht nur die Auswirkungen der Corona-Pandemie abfedern, sondern in die Zukunft investieren. Ziel ist ein Modernisierungsschub für Deutschland. Nahezu die Hälfte der 130 Milliarden Euro fließt in Zukunftsbereiche wie die Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien oder Künstliche Intelligenz", so Warken.

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Sondernewsletter: Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei überlasse ich Ihnen heute auch im Namen meines Kollegen Alois Gerig meinen Sondernewsletter zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses vom 2./3. Juni 2020. Zudem füge ich das Original-Beschlusspapier des Koalitionsausschusses an.

Herzliche Grüße

Ihre Nina Warken

Download: Sondernewsletter vom 4. Juni 2020
Download: Ergebnisse des Koalitionsausschusses (15 Seiten)

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Diakonie erhält 96.000 Euro vom Bund für Flüchtlingsarbeit

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig MdB (CDU)

Neckar-Odenwald-Kreis. Das Diakonische Werk im Neckar-Odenwald-Kreis erhält für seine Integrationsarbeit im Rahmen eines Bundesprojektes Fördergelder in Höhe von rund 96.000 Euro vom Bund. Die Zuwendung unterstützt das Projekt "stark, vernetzt, qualifiziert - Engagement für Integration" in diesem und nächsten Jahr. Ein erster Teilbetrag ist bereits ausgeschüttet worden. "Integration findet vor Ort statt. Es ist daher eine große Freude, dass es gelungen ist, für die wertvolle Arbeit der Diakonie im Neckar-Odenwald-Kreis Bundesmittel zu gewinnen", so die Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU).

Das Diakonische Werk mit den Standorten Mosbach und Buchen ist ein wichtiger Akteur in der Flüchtlingshilfe. Zahlreiche Maßnahmen zur Gewinnung, Qualifizierung und Unterstützung des Ehrenamts im Landkreis werden von hier aus bereits umgesetzt. Ein Schwerpunkt des Projekts ist die Arbeit mit geflüchteten Frauen. Die Bundesmittel werden insbesondere hier ihre Verwendung finden, benötigen Frauen mit Migrationshintergrund doch spezielle Angebote.

"Zunächst einmal geht es darum, die Frauen zu stärken, ihnen die Möglichkeit zu geben, sich außerhalb des familiären Kreises und der häuslichen Umgebung zu vernetzten und ihnen eine Plattform für den gegenseitigen Austausch zu bieten", so Guido Zilling, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes im Neckar-Odenwald-Kreis.

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Gerig/Warken: Kommunen erhalten mehr Zeit für die rechtssichere Umsatzbesteuerung kommunaler Leistungen

Bundesfinanzministerium muss verlängerten Übergangszeitraum für § 2b Umsatzsteuergesetz für klare Vorgaben und Präzisierungen nutzen

Nina Warken und Alois Gerig
Nina Warken und Alois Gerig

Berlin/Odenwald-Tauber/Rhein-Neckar. Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche mit dem Beschluss des "Corona-Steuergesetzes" den Weg für die Verlängerung des Übergangszeitraums zur Anwendung des § 2b Um-satzsteuergesetz geebnet.

Dazu erklären die beiden Wahlkreisabgeordneten Alois Gerig (CDU) und Nina Warken (CDU): "Wir begrüßen, dass die Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetzes (UStG), mit dem die Grundlagen der wirtschaftlichen Betätigung und Besteuerung von Kommunen neu geregelt wurde, um zwei Jahre verschoben wird“. Für die in den Kommunen immer wichtiger werdende interkommunale Zusammenarbeit sei es, nach Meinung der Abgeordneten, von elementarer Bedeutung, rechtssichere Anwendungsregelungen der Umsatzbesteuerung kommunaler Leistungen zu haben.

Mit § 2b Umsatzsteuergesetz wird definiert, unter welchen Bedingungen interkommunale Kooperationen nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen und somit nicht umsatzsteuerpflichtig sind. Die ursprünglich vorgesehene fünfjährige Übergangszeit sollte es den Kommunen ermöglichen, ihren jeweiligen Status quo umfassend zu überprüfen sowie Kooperationen und Vereinbarungen rechtzeitig auf die neuen Anforderungen des Umsatzsteuerrechts umzustellen. Voraussetzung dafür war nicht nur ein entsprechender Anwendungserlass, sondern dass die Finanzverwaltung auch bei nicht alltäglichen Auslegungsfragen ihrer Auskunftspflicht nachkommen kann. Allzu oft haben die Kommunen bei Auslegungsfragen aber die Antwort erhalten, dass die Finanzverwaltung auch ratlos sei.

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„Die Bahn ist für uns ein wichtiger Faktor und Ansprechpartner“

Videokonferenz von CDU-Bundestagsabgeordneten, Landräten und Bürgermeistern mit Thorsten Krenz, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Baden-Württemberg / Zahlreiche regionale Themen standen im Fokus

Main-Tauber / Neckar-Odenwald. Auf Initiative der beiden Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) sollte Thorsten Krenz, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn (DB) AG für das Land Baden-Württemberg, eigentlich gemeinsam mit weiteren verantwortlichen Kollegen der DB Station&Service AG, der DB Netz AG sowie der Westfrankenbahn (DB Regio AG) zu einem Vor-Ort-Termin nach Osterburken kommen – aber die Corona-Pandemie machte der akribischen Vorplanung des Termins einen Strich durch die Rechnung.

Kurzerhand luden Krenz und Warken zu einer Videokonferenz ein, an der neben den Vertretern der Deutschen Bahn auch die beiden Landräte Reinhard Frank (Main-Tauber-Kreis), Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis), Bundestagsabgeordneter Alois Gerig und die ehemalige Bundestagsabgeordnete Margaret Horb sowie die Bürgermeister Jürgen Galm (Osterburken) und Elmar Haas (Ahorn) teilnahmen.

„Da haben Sie ja eine bunte Palette an Themen für uns zusammengestellt“, sagt Krenz eingangs des Onlinemeetings, der regelmäßig mit den Landräten und Bürgermeistern in Kontakt ist.

„Ja, das sind alles Punkte, die uns hier in der Region unter den Nägeln brennen, wir haben das mal gebündelt“, so Warken, „für uns ist die Bahn ein wichtiger Faktor und Ansprechpartner.“

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Bundestagsabgeordnete Nina Warken im Gespräch mit Familie Wirthwein

Coronakrise stand im Zentrum eines intensiven Gedankenaustausches

Die Bundestagsabgeordnete Nina Warken war mit Udo (links) und Marcus Wirthwein im Gespräch zu aktuellen Themen aus Wirtschaft und Politik – natürlich stand das Thema Corona im Zentrum des intensiven Austausches.
Die Bundestagsabgeordnete Nina Warken war mit Udo (links) und Marcus Wirthwein im Gespräch zu aktuellen Themen aus Wirtschaft und Politik – natürlich stand das Thema Corona im Zentrum des intensiven Austausches.

Creglingen. Schon im März war ein Besuch geplant, doch dann wirbelte die Coronakrise sowohl die Terminkalender als auch die Besprechungskultur ordentlich durcheinander. Seit jedoch die Infektionszahlen sinken und die Lockerungen spürbar im Alltag bei den Menschen ankommen, sollte der Termin möglichst rasch nachgeholt werden, denn die Bundestagsabgeordnete Nina Warken will sich fundiert und aktuell informieren, welche Maßnahmen wirklich helfen und wie die Meinungen an der Basis zum Krisenmanagement der Bundesregierung sind. Und was wäre für den Meinungsbildungsprozess besser geeignet, als die Unternehmen im Wahlkreis zu besuchen und sich mit den Eigentümern auszutauschen?! So vor wenigen Tagen mit Udo und Marcus Wirthwein in Creglingen – einem Familienunternehmen mit 23 internationalen Unternehmen und 3.650 Beschäftigten weltweit.

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Wieslocher Malteser erhalten 27.500 Euro vom Bund für Flüchtlingsarbeit

Der Malteser Hilfsdienst e.V. in Wiesloch erhält für die Arbeit mit Geflüchteten Fördergelder in Höhe von 27.500 Euro vom Bund. Die Zuwendung unterstützt Integrationsprojekte in diesem und nächsten Jahr. Ein erster Teilbetrag ist bereits ausgeschüttet worden.

"Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die Angebote der Malteser für Flüchtlinge in Wiesloch mit Bundesmitteln zu unterstützen und damit zu verstetigen", so die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU), die gleichzeitig Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist. Der Maltester Hilfsdienst ist ein wichtiger Akteur in der Flüchtlingshilfe.

Seit 2016 sind am Standort Wiesloch regelmäßig bis zu 20 Ehrenamtliche tätig, darunter auch Geflüchtete, die als Multiplikatoren in die Stadt wirken. In Wiesloch gibt es weiterhin einen großen Bedarf an Unterstützungsleistungen für Flüchtlinge, insbesondere für Frauen.

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Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Darauf weist aktuell die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU hin. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) für das Austauschjahr 2021/2022 auf der Internetseite bundestag.de/ppp bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 11. September 2020.

Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner. Bundestagsabgeordnete übernehmen für die Jugendlichen eine Patenschaft. Die deutschen Schülerinnen und Schüler besuchen in den USA eine High School, die jungen Berufstätigen gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres in Gastfamilien.

Gleichzeitig verbringen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA ein Austauschjahr in Deutschland. Die Stipendiaten lernen den Alltag, die Kultur und die Politik des anderen Landes kennen. Zugleich vermitteln sie als Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Werte und Lebensweise aus ihrem Land.

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Spätaussiedler bei Integration nicht alleine lassen

Neue Maßnahme des Bundes widmet sich den spezifischen Belangen dieser Einwanderergruppe

Mit einer neuen Integrationsmaßnahme unterstützt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Integration und Wiederbeheimatung der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler. Dies teilte aktuell die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit.

Zuletzt hat diese Gruppe in der öffentlichen Integrationsdebatte nur noch wenig Beachtung gefunden. Dabei bilden die Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler mit rund 4,5 Millionen Angehörigen deutscher Minderheiten, die seit 1950 als Aussiedler beziehungsweise seit 1992 als Spätaussiedler nach Deutschland eingewandert sind, eine der größten Bevölkerungsgruppen mit Integrationserfahrung in der Bundesrepublik.

Warken begrüßt das Angebot des BAMF: „Auch wenn sich die Aussiedlung aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion im Laufe der Jahre erheblich reduziert hat, dürfen wir die Belange dieser wichtigen Gruppe nicht vernachlässigen. Zu denken, dass die Integration hier ohne Zutun funktioniert, ist ein Trugschluss.“

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Instagram Live zu Corona: Wie geht es weiter in der Gastronomie und der Hotelbranche?

Nina Warken MdB und Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Bareiß MdB stehen Rede und Antwort

Wie geht es weiter in der Gastronomie und der Hotel-Branche? Wo können wir in diesem Jahr Urlaub machen? Diese und noch viele weitere Themen stehen am morgigen Donnerstag, 7. Mai 2020 im Mittelpunkt eines Instagram-Livestreams der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU).

Zu Gast wird Warkens Bundestagskollege Thomas Bareiß (CDU) sein, der seit März 2018 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und zudem Beauftragter der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus ist.

Wer sich an der Diskussion beteiligen oder einfach nur zuschauen möchte: Ab 17 Uhr sind die beiden Parlamentarier auf Instagram live: https://www.instagram.com/nina.warken/ (Busse)

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Weitere Telefonsprechstunden der Bundestagsabgeordneten Nina Warken im Mai 2020

Die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) bietet an den kommenden vier Mittwochen (6. Mai, 13. Mai, 20. Mai und 27. Mai) jeweils in der Zeit von 14:00 bis 15:00 Uhr unter der Rufnummer 030 - 227 78 102 weitere Telefonsprechstunden an.

Warken: "Die Resonanz auf meine bisherigen telefonischen Sprechstunden war riesig. In vielen Fällen konnte ich direkt helfen oder Ansprechpartner vermitteln. Wir lassen niemanden mit seinen Sorgen und Anliegen alleine. Ich will allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, mit mir direkt in Kontakt zu treten."

Auch via E-Mail können sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit an die Abgeordnete wenden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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Soforthilfeprogramm in Höhe von 1,5 Millionen Euro für Kulturzentren auf dem Land

Alois Gerig MdB und Nina Warken MdB

Die Bundesregierung stellt 1,5 Millionen Euro für Kulturzentren in Landgemeinden und Kleinstädten mit bis zu 20.000 Einwohnern zur Verfügung. Darauf weisen in einer gemeinsamen Pressemitteilung die Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) hin.

"Der Bundesregierung liegt mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland die kulturelle Infrastruktur im ländlichen Raum am Herzen, daher sollen auf dem Land Orte der Begegnung und der Kommunikation unterstützt und erhalten werden“, so die beiden Parlamentarier weiter, die zur Teilnahme an der Ausschreibung aufrufen.

Soziokulturelle Zentren, Kulturhäuser und Bürgerzentren können eine Förderung für Modernisierungen und zum Bauunterhalt beantragen. Die Höhe der Zuwendung beträgt maximal 75 Prozent der anerkennungsfähigen Kosten der Maßnahme und ist auf 25.000 Euro pro Kulturzentrum begrenzt. Die Zuwendung wird grundsätzlich dann gewährt, wenn das Kulturzentrum eine finanzielle Eigenbeteiligung von mindestens 25 Prozent der förderfähigen Ausgaben der Maßnahme aufbringt. Diese kann durch Eigen- oder Drittmittel finanziert werden. Weitere Voraussetzung ist, dass der Ort, an dem das Projekt wirken soll, einen ländlichen Charakter aufweist.

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Newsletter vom 24. April 2020 / Faktenblatt / Corona-Verordnung (Fassung vom 27. April 2020)

Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage finden Sie meinen aktuellen Newsletter zu aktuellen politischen Themen.

Ferner möchte ich Sie auf das heute aktualisierte Faktenblatt "Maßnahmen gegen die Corona-Krise" (Stand: 24. April 2020) sowie die "Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2" (Corona-Verordnung - CoronaVO) in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung aufmerksam machen. Diese beiden Dateien stehen ebenfalls als Download bereit.

Sollten Sie Fragen haben oder Hilfe benötigen, so melden Sie sich bitte telefonisch oder via E-Mail.

Herzliche Grüße

Ihre Nina Warken

Download: Newsletter vom 24. April 2020
Download: Faktenblatt Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Download: Corona-Verordnung NW (in der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung)

 

Allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen friedvollen und gesegneten Ramadan

Die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Nina Warken, hat sich in Hinblick auf den Beginn Fastenmonats Ramadan wie folgt geäußert:

Für die muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger beginnt heute der Fastenmonat Ramadan. Allen Musliminnen und Muslimen wünsche ich einen friedvollen und gesegneten Ramadan. Ebenso wie auch die Christen das Osterfest unter erschwerten Bedingungen begehen mussten und nicht wie üblich Gottesdienste feiern konnten, können auch die Muslime in diesem Jahr den Ramadan nur unter Einschränkungen und im engsten Kreis begehen.

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Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 22. April 2020

Hier finden Sie die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 22. April 2020 als Anlage.
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Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht 2021 in eine neue Förderperiode

Bundestagsabgeordnete Warken und Gerig: "Das gibt den Mehrgenerationenhäusern Mosbach, Buchen und Lauda-Königshofen Planungssicherheit"

Alois Gerig MdB und Nina Warken MdB

Gute Nachrichten für die Mehrgenerationenhäuser Mosbach, Buchen und Lauda-Königshofen: Der Bund wird dieses Bundesprogramm, das seit 2017 läuft und sich derzeit im letzten Förderjahr befindet, auch zukünftig fortführen und die Mehrgenerationenhäuser auch weiterhin finanziell unterstützen. Dies erfuhren die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig aktuell von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey.

"Wir beide kennen die wertvolle und erfolgreiche Arbeit unserer regionalen Mehrgenerationenhäusern, waren mehrmals vor Ort und sind von dem dortigen Engagement sehr beeindruckt", berichten Warken und Gerig, "von daher freut es uns, dass alle bisher geförderten Häuser auch ab 2021 auf Antrag weiterhin eine Förderung erfahren werden. Darin spiegelt sich auch die Wertschätzung und Anerkennung wider. Die Bundesförderung wurde in diesem Jahr um 10.000 Euro auf insgesamt 40.000 Euro pro Haus erhöht. Ab 2021 beginnt eine neue, dann achtjährige Förderperiode, der Bundeszuschuss wird pro Jahr und Haus von Beginn an 40.000 Euro betragen. Auf diese Weise gibt es Planungssicherheit für alle Häuser."

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NEWSLETTER / Corona-Krise: Bundestag beschließt größtes Rettungspaket der deutschen Geschichte

Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage finden Sie meinen aktuellen Newsletter (Corona-Krise: Bundestag beschließt größtes Rettungspaket der deutschen Geschichte). Ich hoffe, dass er Ihr Interesse findet.

Ferner möchte ich Sie auf die weitere Anlage "Soforthilfen für Soloselbstständige und kleine Unternehmen" sowie das Onlineportal https://www.bw-soforthilfe.de/ aufmerksam machen.

Des Weiteren ist es uns gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können. BITTE BEACHTEN: Betroffene Unternehmen müssen sich bis spätestens am morgigen Donnerstag formlos, unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV, direkt an ihre jeweils zuständigen Krankenkassen wenden, um sich die Beiträge für den Monat März stunden zu lassen. Einen Musterantrag (PDF-Format) finden Sie als Anlage. Ich freue mich auf Rückmeldungen von Ihnen.

Herzliche Grüße

Ihre Nina Warken

Download: Newsletter 25. März 2020
Download: Soforthilfen für Soloselbstständige und kleine Unternehmen
Download: Musterantrag Stundung Sozialversicherungsbeiträge

LINK: Nach der Abstimmung mit anderen Bundesländern hat Baden-Württemberg die Rechtsverordnung zum Umgang in der Corona-Krise nochmals angepasst. Die aktuelle Version der Version finden Sie hier: Rechtsverordnung (Stand 22. März 2020)

Infos: Coronavirus und Unterstützungspaket

Corona: Jetzt ist die Zeit für Solidarität!

Zusammenhalten heißt zusammen helfen

Die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Odenwald-Tauber haben angesichts der Ausbreitung des Coronavirus zu solidarischem Handeln aufgerufen. In einem Appell an die Bevölkerung forderten Alois Gerig (CDU), Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen) und Nina Warken (CDU) die Bevölkerung auf, alles zu unternehmen, um besonders gefährdete Gruppen wie ältere und vorerkrankte Menschen zu schützen.

"Jetzt ist nicht die Zeit für Egoismen und parteipolitischen Streit, was wir jetzt brauchen ist Solidarität mit den Menschen, die besonders vom Coronavirus bedroht sind, erklärte Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen). „Wir müssen alle dazu beitragen, Erkrankten zu helfen und besonders gefährdete Menschen zu schützen, indem wir die Verbreitung des Erregers verlangsamen, damit die Gesundheitssysteme funktionsfähig bleiben und wir Zeit gewinnen, um Medikamente und Impfstoffe zu entwickeln.“

„Es besteht kein Grund zur Panik, die Versorgung mit Lebensmitteln in Deutschland ist zu jeder Zeit gesichert. Unsere Landwirte produzieren hochwertige und geprüfte Lebensmittel in hinreichender Zahl für unsere Bevölkerung“, so Alois Gerig (CDU). „Rücksicht bedarf es deshalb auch im allgemeinen Umgang miteinander“, ergänzte Gerig mit Blick auf Falschinformationen, die bezüglich der Lebensmittelversorgung kursierten und zu Unsicherheit und Hamsterkäufen führten.

„Die Gesundheit unserer Bevölkerung hat oberste Priorität. Jetzt sind wir alle dazu aufgefordert und verpflichtet, jede und jeder durch sein ganz persönliches Verhalten, dazu beizutragen, dass die Ausbreitung des Coronavirus bestmöglich eingedämmt wird. Wir müssen alles zum Schutz von gefährdeten Personen, und dazu gehören besonders unsere Seniorinnen und Senioren, tun. So kann jede und jeder zu einem Lebensretter werden!“, sagte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU).

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"Gemeinsam sind wir einfach stark!"

Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) besuchte Sonderpädagogisches Betreuungs- und Beratungszentrum Tauberbischofsheim

Tauberbischofsheim. Bei einem Besuch an der Christophorus-Schule, die als "Sonderpädagogisches Betreuungs- und Beratungszentrum (SBBZ) fungiert, konnte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) kürzlich Einblicke in den Alltag der Lehrkräfte und Schüler gewinnen und im Gegenzug Antworten zu den Fragen nach ihrem Alltag als Parlamentarierin liefern.

Die Tauberbischofsheimer Abgeordnete, die auch Mitglied des Fraktionsvorstandes der Unionsparteien ist, besuchte nacheinander die Klassenstufen 1, 2 - 4 und 5 - 9. Im Gepäck hatte sie spannende Geschichten, aus denen sie den Schülern vorlas.

Begonnen wurde bei den Jüngsten mit Susa Apenrades „Gemeinsam sind wir einfach stark!“, einer Geschichte über die Wichtigkeit von Zusammenhalt. Anschließend hörten die Zweit- bis Viertklässler von der „Fabelhaften Miss Braitwhistle“ von Sabine Ludwig. Dabei wurde herzlich gelacht, der eine oder andere erkannte sich wohl auch selbst in der "Chaos-Klasse", die ihre Klassenlehrerin an den Rand des Nervenzusammenbruchs bringt. Zum Abschluss ging es bei den älteren Schülern mit „2084 - Noras Welt“ von Jostein Gaarder etwas ernster zu. Nicht nur sorgt sich die Protagonistin des Buches um den Klimawandel, auch in der anschließenden Diskussion mit der Abgeordneten lieferten die Schüler Ideen, wie man zukünftig schonender mit dem Planeten Erde umgehen könnte.

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Politik aus neuen Blickwinkeln betrachtet

Politik- und Wirtschaftswissenschaftsstudent Christoph Baumann aus Tauberbischofsheim im Deutschen Bundestag

Berlin / Tauberbischofsheim. Der Politik- und Wirtschaftswissenschaftsstudent Christoph Baumann aus Tauberbischofsheim absolvierte vor Kurzem ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) im Deutschen Bundestag. Der 22-Jährige studiert an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg und befindet sich derzeit im sechsten Semester. Vor seinem Praktikum in der Hauptstadt hatte Baumann bereits im Landratsamt Main-Tauber-Kreis und im Landtag Baden-Württemberg bei der CDU-Landtagsfraktion vielfältige Einblicke in die Kommunal- und Landespolitik gewinnen können.

„Ich freue mich, ein weiteres Mal Politik aus der Nähe beobachten zu können“, sagte Baumann. Er und Warken kennen sich bereits seit einiger Zeit, da Baumann ebenfalls aus Tauberbischofsheim stammt und seit fünf Jahren bei der Jungen Union engagiert ist.

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Anliegen der Landwirtschaft erörtert

Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) vor Ort

Harthausen / Nassau / Adolzhausen. In der heutigen Zeit Landwirt zu sein, ist nicht immer einfach. Das erfuhr auch die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU), die aktuell zwei landwirtschaftliche Betriebe in Harthausen und Nassau sowie die Unabhängige Erzeuger Gemeinschaft (UEG) Hohenlohe-Franken in Adolzhausen besuchte, um sich über die derzeitige Situation und die Anliegen der Landwirtschaft zu informieren.

Welche Perspektiven haben Landwirte heute in Deutschland? Was kann die Politik tun, um den Beruf des Landwirtes zu erhalten? Über diese und weitere Themen diskutierte die CDU-Politikerin mit Landwirten vor Ort.

Während die Bauern in der Nachkriegszeit noch als Retter und für Ernterekorde gefeiert wurden, sehen sie sich heute oftmals in der Kritik und einzig an Natur-, Arten- oder Tierschutz gemessen.

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Bund passt Förderbedingungen für den Breitbandausbau im Neckar-Odenwald-Kreis an

Einsatz der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) war erfolgreich / Landrat Dr. Achim Brötel: „Das ist pragmatische Politik für den ländlichen Raum"

Archivfoto (Juni 2019)
Archivfoto (Juni 2019)

Berlin/Neckar-Odenwald-Kreis. Mit 15,75 Millionen Euro fördert der Bund den weiteren Ausbau des schnellen Internets im Neckar-Odenwald-Kreis, Mitte des vergangenen Jahres konnte Landrat Dr. Achim Brötel aus den Händen von Steffen Bilger, dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, den offiziellen Förderbescheid in Empfang nehmen. Auch die beiden Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) waren damals zugegen, gemeinsam hatten sie lange und hartnäckig auf dieses Ziel hingearbeitet.

Vor Kurzem erhielten Warken und Gerig seitens des Landrats nun die Information, dass zur Umsetzung der Vorgaben des Zuwendungsbescheides das Vergabeverfahren zur Auswahl eines Kooperationspartners nahezu nicht durchgeführt werden könne, weil auf die einzelnen Los-Ausschreibungen fast keine Angebote abgegeben werden.

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Newsletter I Februar 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der ersten Februarausgabe 2020 (14.02.2020) sind auf drei Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial zur Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Zeichen stehen auf Neustart. 2. Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung. 3. Für Sie engagiert - in Berlin und in der Heimat! (Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat). 4. Für Sie auch in Berlin immer am Ball: Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, Red Hand Day und Dank an "Retterherzen".

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Integration fördern und fordern

Rede der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) am 13. Februar 2020 im Plenum des Deutschen Bundestages zum 12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration



Berlin. „Regelmäßig wird dieses Haus von der Bundesregierung in Form von Berichten informiert, die seitenschweren Dokumente verschwinden häufig danach in einer Schublade. Mit dem 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung verhält es sich allerdings anders: Denn dieser Bericht liefert nicht einfach nur Zahlen und Daten, er sagt vielmehr etwas sehr Grundsätzliches über die Beschaffenheit unseres Landes und über unsere Gesellschaft aus“, sagte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) am gestrigen Donnerstagabend (13.02.2020) zu Beginn ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestages.

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MdB Nina Warken zu Besuch in Limbach

Zu ihrem Antrittsbesuch nach ihrem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag konnte Bürgermeister Thorsten Weber das Mitglied des Deutschen Bundestages Nina Warken herzlich in Limbach willkommen heißen. Den Auftakt bildete ein Rundgang durch Limbach, bei dem auch über die aktuellen kommunalpolitischen Themen der Gemeinde gesprochen wurde. Bürgermeister Thorsten Weber stellte Nina Warken beim Rundgang die laufenden und geplanten Maßnahmen der Gemeinde vor.

Zuerst wurde das kurz vor der Fertigstellung befindliche Feuerwehrhaus in Limbach besucht. Die nächste Station war der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz, der mit gut 10 Millionen Euro Gesamtkosten das größte Bauprojekt in der Geschichte der Gemeinde ist und der auch mit Blick auf die Finanzierung eine große Herausforderung darstellt. Bürgermeister Weber zeigte sich von der Notwendigkeit der Maßnahme überzeugt. Die einzige Gemeinschaftsschule zwischen den Mittelzentren Buchen und Mosbach werde gut angenommen. Die Schule überzeuge nicht nur durch das pädagogische Konzept, sondern auch durch eine familiäre Atmosphäre mitten im Grünen. Mit dem Erweiterungsbau würden nun auch beste räumliche Voraussetzungen für einen optimalen Schulbetrieb geschaffen.

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11 Millionen Euro für bessere Unterkünfte

Bund investiert in den Bundeswehrstandort Niederstetten

Die Modernisierung der Hermann-Köhl-Kaserne in Niederstetten kommt voran: Wie die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken aus dem Bundesministerium der Verteidigung erfuhren, investiert der Bund weitere 11 Millionen Euro in den Standort.

Die beiden Abgeordneten bewerten die Investitionsentscheidung als gutes Signal für die Region: „Der Bund steht zu seiner Entscheidung, die Hermann-Köhl-Kaserne zu erhalten und die mit der Bundeswehr verbundenen Arbeitsplätze zu sichern.“ Nun werden die Investitionen umgesetzt, welche die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen bei ihrem Niederstetten-Besuch angekündigt hatte. Im August letzten Jahres hatte Ursula von der Leyen auf Einladung von Alois Gerig den Standort besucht.

Der hohe Geldbetrag ist für eine Baumaßnahme bestimmt: Auf dem Heeresflugplatz werden neue Unterkunftsgebäude errichtet. „Bessere Unterkünfte sind notwendig, damit sich Soldatinnen und Soldaten in Niederstetten wohlfühlen und die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber bleibt“, betonen Alois Gerig und Nina Warken.

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Newsletter Januar II 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der zweiten Januarausgabe 2020 (31.01.2020) sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial zur Gedenkstunde des Deutschen Bundestages / 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. 2. Bund: Förderung des ÖPNV in Milliardenhöhe. 3. Für Sie engagiert - in Berlin und in der Heimat! (Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat).

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Bundestag: Förderung des ÖPNV in Milliardenhöhe

Alleine das Land Baden-Württemberg erhält 617,4 Millionen Euro

Gute Nachrichten aus Berlin haben die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig zu verkünden: Mit dem Abschluss der Ausschussberatungen und der erfolgten 2. und 3. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages hat das Parlament den Weg für milliardenschwere Förderungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) freigemacht.

"Die Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden deutlich angehoben und künftig um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert", so Warken und Gerig, "dies ist mit Blick auf die nachhaltige Mobilität ein wichtiges Signal für die Kommunen mit schienengebundenem ÖPNV." Mit der Änderung des Regionalisierungsgesetzes erhalten die Länder in den Jahren 2020 bis 2025 zusätzlich mehr als 5,2 Milliarden Euro.

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Newsletter Januar 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der zweiseitigen Januarausgabe 2020 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Organspende. 3. "Für Sie engagiert und vor Ort": Nina Warken besuchte zahlreiche Neujahrsempfänge.

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Newsletter Dezember 2019

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der sechsseitigen Dezemberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Nina Warken zur stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss „Pkw-Maut“ gewählt. 3. So geht CDU: Regieren mit den richtigen Schwerpunkten. 4. Kinderpornographie konsequent bekämpfen. 5. Treffen mit der Bundeswehroffizierin und Buchautorin Nariman Hammouti-Reinke. 6. Einer der bundesweit besten Azubis: Moritz Esslinger. 7. Parlamentarischer Verteidigungsstaatssekretär Dr. Peter Tauber MdB zu Gast beim Transporthubschrauberregiment in Niederstetten. 8. 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung. 9. Dialog mit dem DRK-Kreisverband Tauberbischofsheim. 10. Besuch der Hochschule für die Polizei in Wertheim. 11. So geht CDU: Wir entlasten Bürger und Unternehmen.

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„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Nina Warken MdB ruft zur Bewerbung auf: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

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Bundestagsabgeordnete Nina Warken soll stellvertretende Vorsitzende im Untersuchungsausschuss "PKW-Maut" werden

Die Tauberbischofsheimer Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) wurde am heutigen Dienstag (10.12.) seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als stellvertretende Vorsitzende des zweiten Untersuchungsausschusses der laufenden 19. Wahlperiode, der sich mit der "PKW-Maut" auseinandersetzen wird, vorgeschlagen.

"Der Auftrag ist klar: Aufklärung und Transparenz sind gefordert und ich werde im Rahmen meiner Möglichkeiten meinen Beitrag dazu leisten", sagte Warken. Die konstituierende Sitzung des zweiten Untersuchungsausschusses ist am kommenden Donnerstag (12.12.), eine nichtöffentliche Sitzung wird sich anschließen.

Mit der Arbeitsweise von Untersuchungsausschüssen ist die 40-jährige Rechtsanwältin bereits bestens vertraut: Der Deutsche Bundestag hatte im Jahr 2014 einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre eingesetzt, ab Februar 2015 brachte sich Warken als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in das Gremium mit ein.

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„Es herrscht Freude und Zuversicht, was die Zukunft angeht“

Bundestagsabgeordnete Nina Warken zu Gast an der Hochschule für die Polizei Wertheim / Gespräch mit Verantwortlichen und CDU-Vertretern

Wertheim. Über aktuelle Entwicklungen in der Hochschule für die Polizei in Wertheim informierte sich die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) gemeinsam mit Vertretern des CDU-Stadtverbandes und der CDU-Gemeinderatsfraktion Wertheim.

Der Leiter des Institutsbereiches Ausbildung, Richard Zorn, gewährte gemeinsam mit seinen Referenten für Dienstleistungen, Angelika Steffan, sowie Planung und Organisation, Harald Kraft, Einblicke in den Ausbildungsbetrieb und die strukturelle Situation am Standort Wertheim. „Innerhalb kürzester Zeit haben wir in Wertheim tolle Rahmenbedingungen geschaffen, aktuell sind wir mit zehn Klassen komplett belegt“, so Zorn. Insbesondere die Infrastruktur mit den Zweierzimmern inklusive eigener Nasszelle und Kühlschrank und der Betrieb einer der modernsten Schießanlagen Baden-Württembergs machten Wertheim auch in Zukunft zu einem Standort, der bei Belegschaft und Polizeischülern hohe Beliebtheitswerte verzeichnen kann.

Die große Beliebtheit unterstrich auch Harald Kraft: Polizeischüler unterschiedlichen Alters belebten nicht nur die Hochschule selbst, sondern auch die unmittelbare Umgebung und die Kernstadt Wertheims. Besonders froh sei er, dass die Minister für Inneres und Finanzen in Abstimmung ihrer Häuser nun grünes Licht für den Wiederaufbau der bei einem Brand zerstörten Sporthalle gegeben haben. Kraft zeigte sich, ebenso wie Zorn, optimistisch, dass die Halle nun in absehbarer Zeit wieder nutzbar sei und sich dadurch auch die derzeit belastete Hallensituation in Wertheim entspannen wird. „Aktuell organisieren wir den Stundenplan um den Sportunterricht herum, dieser Zustand gehört bald wieder der Vergangenheit an“, so der Planungsreferent.

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Newsletter: Ausgabe November 2019

 

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der fünfseitigen Novemberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Werkstattgespräch Dienstpflicht - das Deutschlandjahr. 3. So geht CDU: Bundeshaushalt 2020. 4. So geht CDU: Klimaschutz. 5. Im Bundeskanzleramt für die Sanierung des Klosters Bronnbach geworben. 6. Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen erhalten jeweils 10.000 Euro zusätzlich vom Bund. 7. 13 Millionen Euro vom Bund für den Bundeswehrstandort Niederstetten. 8. Impressionen von Terminen in der Heimat. 9. Aufbruchstimmung in Hardheim: Generalmajor Harald Gante, Kommandeur der 10. Panzerdivision, informierte in der Carl-Schurz-Kaserne über die Aufstellung des Panzerbataillons 363. 

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Im Bundeskanzleramt für die Sanierung des Klosters Bronnbach geworben

Antrag auf Förderung in Höhe von 6,7 Mio. Euro / CDU-Bundestagsabgeordnete Warken und Gerig gemeinsam mit Landrat Reinhard Frank im Einsatz

Berlin / Odenwald-Tauber. Die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig warben am vergangenen Dienstag (26.11.) gemeinsam mit Landrat Reinhard Frank (Main-Tauber-Kreis) in Berlin für die Sanierung des bekannten Klosters Bronnbach: Mit Mitarbeitern der zuständigen Fachebene des im Bundeskanzleramt angesiedelten Hauses der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters MdB, wurde intensiv über den bereits gestellten Antrag auf Bundesförderung gesprochen.

Der Antrag umfasst ein Fördervolumen in Höhe von 6,7 Mio. Euro, die Bundesmittel sollen für die Sanierung und Restaurierung dieses von nationalem Rang wertvollen Kulturgutes im Main-Tauber-Kreis eingesetzt werden.

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Bund investiert 13 Mio. Euro in Niederstetten

Alois Gerig und Nina Warken: Gutes Signal für den Bundeswehrstandort und die Region

Der Bund stärkt den Bundeswehrstandort Niederstetten: Wie die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken aus dem Bundesministerium der Verteidigung erfuhren, werden 13 Millionen Euro in den Heeresflugplatz investiert.

Die beiden Abgeordneten bewerten die Investitionsentscheidung als gutes Signal für die Region: „Der Bund steht zu seiner Entscheidung, die Herman-Köhl-Kaserne zu erhalten und die mit der Bundeswehr verbundenen Arbeitsplätze zu sichern.“ Nun werden die Investitionen umgesetzt, die die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen bei ihrem Niederstetten-Besuch angekündigt hatte. Im August letzten Jahres hatte Ursula von der Leyen auf Einladung von Alois Gerig den Standort besucht.

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Bund baut Mobilfunkinfrastruktur im ländlichen Raum aus

CDU-Bundestagsabgeordnete Alois Gerig und Nina Warken begrüßen Mobilfunkstrategie

Die Bundesregierung will die Funklöcher im ländlichen Raum schließen: Auf der Kabinettsklausur in Meseberg wurde beschlossen, bis 2024 mit 5.000 neuen Mobilfunkmasten die Netzabdeckung auf dem Land zu verbessern. Dafür sollen rund 1,1 Milliarden Euro investiert werden.

Die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken begrüßen die neue Mobilfunkstrategie: „Für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ist unverzichtbar, dass auch in ländlichen Räumen mobile Sprach- und Datendienste schnellstmöglich flächendeckend zur Verfügung stehen.“ Die beiden Abgeordneten, die sich in den vergangenen Jahren intensiv für den Mobilfunkausbau engagiert haben, wollen weiter gemeinsam dafür eintreten, dass die Funklöcher im Main-Tauber- und im Neckar-Odenwald-Kreis endlich geschlossen werden.

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Im direkten Dialog mit der Bundestagsabgeordneten Nina Warken

Politisches Frühstück der CDU Angelbachtal fand große Resonanz / Parlamentarierin ging von Tisch zu Tisch

Angelbachtal. Das „Politische Frühstück“ des CDU-Gemeindeverbandes Angelbachtal mit der Bundestagsabgeordneten Nina Warken fand am vergangenen Samstag eine große Resonanz. Über 30 Besucherinnen und Besucher waren in das Café „Blumen am Schloss“ in Angelbachtal gekommen, um bei einem gemeinsamen Frühstück in das direkte Gespräch mit der CDU-Parlamentarierin zu kommen. Zu Beginn richtete Stephanie Brecht, die Vorsitzende der CDU Angelbachtal, einleitende Worte an die Besucherinnen und Besucher und eröffnete im Anschluss das Frühstücksbuffet.

So waren bereits alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gestärkt, als Nina Warken MdB das Wort ergriff und sowohl über die aktuelle Arbeit der Großen Koalition sprach als auch die beiden aktuellen Themen Grundrente sowie Klimaschutz aufgriff. Im Anschluss stellte die 40-jährige Rechtsanwältin, die Integrationsbeauftragte und Mitglied im Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, Impulsfragen für die anschließende Diskussion, die in Kleingruppen an den einzelnen Tischen stattfand.

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Warken/Throm: Bund steht zu seiner Verantwortung bei Integrationkosten

Bundestag beschließt Entlastung für Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen

Der Bundestag hat in seiner Sitzung vom 15.11.2019 das "Gesetz der Bundesregierung zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021" beschlossen. Hierzu erklären die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nina Warken, und der zuständige Berichterstatter Alexander Throm:

Nina Warken: "Die Kernarbeit der Integration wird vor Ort von den Kommunen geleistet. Das Gesetz zeigt, dass der Bund die Kommunen nicht im Stich lässt und sich der Belastung insbesondere durch die Nachwirkungen der hohen Zahl anerkannter Asyl- und Schutzberechtigten der Jahre 2015 und 2016 bewusst ist."

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Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen erhalten jeweils 10.000 Euro zusätzlich vom Bund

Gemeinsame Pressemitteilung der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig

Berlin/Odenwald-Tauber. Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Nina Warken und Alois Gerig, aktuell mitteilen, erhalten die beiden Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen vom Bund im nächsten Jahr zusätzlich je 10.000 Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe in seiner sog. Bereinigungssitzung in der Nacht zum 15. November 2019 beschlossen, im Bundeshaushalt 2020 das laufende Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser um 5,45 Millionen Euro aufzustocken. Damit erhalte jedes Mehrgenerationenhaus im kommenden Jahr zusätzlich 10.000 Euro an Bundesmittel.

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Ein informativer Tag in Weikersheim

CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken in verschiedenen Einrichtungen vor Ort / Themen: Pflege, Versorgung auf dem Land, Innere Sicherheit, erneuerbare Energien, Infrastruktur und Situation der Kinderbetreuung

Weikersheim. Wo sind die Problemfelder vor Ort im Wahlkreis bei den verschiedenen Einrichtungen? Dieser Frage ging die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken bei ihrem Besuch in Weikersheim nach, bei welchem sie von Stadträten sowie Mitgliedern der CDU und der Jungen Union begleitet wurde. Besonders die Themen Pflege, Versorgung auf dem Land, Innere Sicherheit, erneuerbare Energien, Infrastruktur und Situation der Kinderbetreuung standen hierbei im Mittelpunkt.

Das Gespräch mit der Leiterin der Sozialstation östlicher Main-Tauber Kreis, Monika Wiehl, machte deutlich, wie schwierig es vor allem in den ländlichen Gebieten sei, Personalstrukturen aufrechtzuerhalten und den immer steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Besonders wenn es um die Pflege der eigenen Verwandten gehe, wolle man beispielsweise seine Eltern in besonders guten Händen wissen. Warken sicherte den Verantwortlichen der Sozialstation ihre Unterstützung zu, sich in Berlin hierfür einzusetzen. Mit den Pflegestärkungsgesetzen I-III sowie mit dem Gesetz zur Reform der Pflegeberufe sei bereits in der vergangenen Wahlperiode der Grundstein für eine zukunftsfeste Pflege gelegt worden. In der laufenden Wahlperiode habe die Große Koalition weitere Gesetzgebungsmaßnahmen für eine zukunftsfähige und qualitativ hochwertige Pflegeausbildung in der Krankenpflege, Kinderkrankenpflege und Altenpflege auf den Weg gebracht. Klar müsse sein, dass niemand zurückgelassen werden dürfe.

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Wahlkreis Odenwald-Tauber profitiert von Förderungen des Bundes

Gemeinsame Pressemitteilung der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig

Berlin/Odenwald-Tauber. Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Nina Warken und Alois Gerig, mitteilen, haben der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bislang Zuwendungen in Höhe von insgesamt knapp 60 Millionen Euro erhalten.

“Durch diese Bundesförderungen konnten unter anderem der in der Fläche dringend für die Menschen und Unternehmen in beiden Landkreisen benötigte Breitband- und Mobilfunkausbau vorangebracht werden”, so die beiden Abgeordneten. Klar sei, dass die Politik hier auch weiterhin am Ball bleiben müsse, um die noch bestehenden weißen Flecken zu beseitigen.

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Einblicke in die Bundespolitik erlangt

Nina Warken hieß Besuchergruppe in Berlin willkommen

Berlin. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) waren vergangene Woche rund 50 Personen nach Berlin aufgebrochen, um hinter die Kulissen des politischen Berlins zu blicken. Das Programm der Gruppe, die aus Mitgliedern der Jungen Union Main-Tauber, der KJG St. Bonifatius aus Tauberbischofsheim, der Fahnenschwinger des Spielmannszuges Tauberbischofsheim und des VdK Wertheim-Reicholzheim bestand und deren Leitung dem Bundespresseamt oblag, war gut gefüllt. So standen unter anderem ein Besuch im Kanzleramt und Reichstag an, der Empfang durch die Abgeordneten Nina Warken und Alois Gerig sowie daran angeschlossen ein politisches Hintergrundgespräch mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium, Steffen Bilger MdB. Abgerundet wurde die Bildungsfahrt durch den Besuch Berliner Sehenswürdigkeiten wie beispielsweise des Holocaust-Mahnmals oder eine Stadtrundfahrt.

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Newsletter: Ausgabe Oktober 2019

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der sechsseitigen Oktoberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Baumpflanzaktion gemeinsam mit der Jungen Union Adelsheim-Osterburken. 3. Für dauerhaften Frieden in Nordsyrien 4. Klima Arena in Sinsheim eröffnet. 5. Ein informativer Tag in Weikersheim. 6. Auszüge aus dem „Leipziger Aufruf“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. 7. Wertschätzung: CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankte Prof. Dr. Stephan Harbarth. 8. Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat. 9. Jahreshauptversammlung der Jungen Union Tauberbischofsheim. 10. Reform der Handwerksordnung kommt: Wiedereinführung der Meisterpflicht für zwölf Gewerke geplant. 11. Informationen zur Reform der Grundsteuer. 12. Information zur geplanten Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

Download: Newsletter Oktober 2019.

Theorie aus dem Studium wurde zur Praxis: "Tausend neue Eindrücke gesammelt"

Assamstadter Jurastudentin Mareen Rudolf zum Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Nina Warken in Berlin

Berlin / Assamstadt. Wie funktioniert eigentlich Politik auf Bundesebene? Die Möglichkeit, genau das herauszufinden, bot sich der 19-Jährigen Assamstädterin Mareen Rudolf im Rahmen eines einmonatigen Praktikums im Abgeordnetenbüro von Nina Warken von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Jurastudentin der Philipps-Universität Marburg und Warken kennen sich bereits seit 2015. Die Parlamentarierin wählte die damals 15-Jährige Schülerin als Stipendiatin des Wahlkreises Main-Tauber für das 32. Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses aus. So konnte sie ein Jahr an einer Highschool in den USA verbringen und wurde sich dadurch auch in ihrem Wunsch, ein Studium der Rechtswissenschaften zu beginnen, sicher.

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Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum stärken

Bundestagsabgeordnete Nina Warken und AOK-Geschäftsführerin Michaela Lierheimer im Gespräch

Tauberbischofsheim. Der Erhalt einer guten Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum Baden-Württembergs muss auch in Zukunft Ziel der Gesundheitspolitik sein. Dies war das gemeinsame Fazit eines Gesprächs der Bundestagsabgeordneten Nina Warken und der Geschäftsführerin der AOK Heilbronn-Franken Michaela Lierheimer. Zentrales Thema dabei war das Faire-Kassen-Wahl-Gesetz (GKV-FKG)von Gesundheitsminister Jens Spahn.

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass sich bislang nur regional ausgerichtete Kassen, wie etwa die AOK Baden-Württemberg, künftig bundesweit öffnen müssen. „Bislang sind wir mit 230 Kundencentern flächendeckend im Land vertreten und damit auch im ländlichen Raum gut erreichbar aus dem sich unsere Wettbewerber zurückgezogen haben. Wenn wir bundesweit vor Ort sein müssten, wäre diese Präsenz in den ländlichen Regionen in Frage gestellt“, erläuterte Michael Lierheimer.

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Große Politik live erlebt

19-jähriger Weinheimer Jura-Student Fabian Staudinger absolvierte Praktikum im Bundestagsbüro von Nina Warken MdB

Berlin / Weinheim. Wie wird Politik auf Bundesebene gemacht? Die Möglichkeit, Politik in Berlin hautnah mitzuerleben, bot sich Fabian Staudinger. Der 19-jährige Jurastudent absolvierte ein einwöchiges Praktikum im Büro der Bundestagsabgeordneten Nina Warken. Dabei konnte Staudinger hinter die Kulissen der Politik schauen: „Ich habe in dieser Woche einen intensiven Einblick in die Strukturabläufe und Prozesse des Bundestages und in die Arbeitsabläufe der Bundestagsabgeordneten sowie deren Büros erhalten. So hatte ich die Möglichkeit, Politik einmal aus nächster Nähe mitzuerleben.“

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Newsletter - Ausgabe September 2019

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der fünfseitigen September-Ausgabe sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Wahl in den Bundesvorstand der Frauen Union Deutschlands. 2. Kampf gegen kriminelle Clans. 3. Von Mudau über Texas nach Berlin. 4. THW: Wertvolle Einblicke in die Welt der Retter. 5. Nina Warken MdB informiert / Klima schützen. 6. Impressionen von Terminen und Veranstaltungen. 7. Nina Warken MdB und Alois Gerig MdB: „Das Gute-Kita-Gesetz ist eine gute Nachricht für den Wahlkreis“. 8. Tatkräftige Unterstützung in meinem Berliner Büro. 9. Baden-württembergische Frauenpower in der Bundeshauptstadt. 10. Breitbandausbau: Weiterer Förderbescheid des Bundes im Main-Tauber-Kreis eingetroffen: 9,3 Mio. Euro.

Download: Newsletter September 2019

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Wertvolle Einblicke in die Welt der Retter

Marc Egolf und Silvio May vom THW Adelsheim trafen die Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig in Berlin

Berlin / Adelsheim. "MdB trifft THW - Sicherheit im Blick" - im Rahmen dieser zentralen und gemeinsamen Veranstaltung der THW-Bundesvereinigung e.V. und der Bundesanstalt THW unter Einbeziehung der THW-Jugend e. V. präsentierte sich die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) am vergangenen Dienstag (24.09.2019) den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und stellte hierbei ihre einsatztaktischeNeuausrichtung vor.

Rund 400 ehren- und hauptamtlicheTHW-Vertreterinnen und -Vertreter aus ganz Deutschland demonstrierten den mehr als Abgeordneten anhand interaktiver Stationen die vielfältigen Fähigkeiten des THW. Alle Landesverbände waren vertreten, aus nahezu jedem Wahlkreis in ganz Deutschland war mindestens ein Vertreter in die Hauptstadt gekommen.

Die beiden Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und Alois Gerig (CDU) freuten sich darüber, mit Marc Egolf und Silvio May gleich zwei Vertreter des THW-Ortsverbandes Adelsheim, der erst vor Kurzem sein 50-jähriges Bestehen feierte, in Berlin begrüßen zu können. Egolf und May hatten die Aufgabe übernommen, eine Notstrom-Anlage für unwegsames Gelände vorzuführen. Durch Netzersatzanlagen des THW kann beispielsweise der Funkverkehr von Polizei und Rettern bei langen Stromausfällen gesichert und weitere kritische Infrastrukturen in Deutschland aufrechterhalten werden.

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Main-Tauber-Kreis: Weiterer Förderbescheid des Bundes eingetroffen

Breitbandausbau in weißen Flecken und Gewerbegebieten kommt in Gang

Der Main-Tauber-Kreis hat jetzt vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, vertreten durch die atene KOM GmbH, einen weiteren Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von 9,3 Millionen Euro erhalten. Die neue Förderung wird für die Erschließung der noch bestehenden weißen Flecken im Main-Tauber-Kreis mit 362 zu verbessernden Hausanschlüssen und die Weiterführung der Glasfaserstränge in 21 Gewerbegebiete genutzt. Landrat Reinhard Frank zeigt sich überaus erfreut und dankt zugleich den Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig für deren Einsatz.

Die Breitbandkonzeption im Main-Tauber-Kreis ist in mehrere Abschnitte gegliedert. Im Rahmen des erfolgreich abgeschlossenen Basiskonzepts wurden 99 Prozent aller Anschlüsse im geförderten Projektgebiet mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s versorgt. Dies betrifft sowohl private als auch gewerbliche Anschlüsse. Gegenwärtig läuft die Anbindung von Schulen und Bildungshäusern mit unmittelbaren Glasfaseranschlüssen.

Um die 2017 formulierte Zeitvorgabe des Bundes einzuhalten, konnten nicht alle Hausanschlüsse in das bisherige Fördergebiet aufgenommen werden. Hierbei handelt es sich zumeist um Ortsrandbebauungen oder um Einzelgehöfte. Die Erschließung dieser so genannten weißen Flecken wird deshalb jetzt als weiterer Baustein des Main-Tauber-Kreises auf dem Weg der Breitbanderschließung umgesetzt. In dieses Konzept gehört auch, die Glasfaserstränge in die Gewerbegebiete hineinzuführen. Bisher können dort Unternehmen die vorhandene Infrastruktur mit den bekannten Bandbreiten nutzen. „Durch den direkten Anschluss an Glasfaser wird dort jetzt die Gigabit-Welt verwirklicht“, erklärt Landrat Reinhard Frank.

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Warken und Gerig: "Das Gute-Kita-Gesetz ist eine gute Nachricht für den Wahlkreis"

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und die baden-württembergische Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann haben am heutigen Montag, 16 September 2019 in Stuttgart den Bund-Länder-Vertrag zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz) in Baden-Württemberg unterzeichnet.

"Das ist eine gute Nachricht auch für unseren Wahlkreis", sagten heute die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) und ihr Bundestagskollege Alois Gerig (CDU), "der Bund stellt den Ländern insgesamt 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung, nach Baden-Württemberg fließen bis zum Jahr 2022 rund 729 Millionen Euro.

Vier Handlungsfelder, wie ein guter Fachkraft-Kind-Schlüssel, bedarfsgerechte Angebote (z.B. erweiterte Öffnungszeiten), Gewinnung und Sicherung qualifizierter Fachkräfte sowie Stärkung der Kita-Leitungen (Fort- und Weiterbildung, ausreichende Zeitkontingente für Leitungsaufgaben sicherstellen) sind von vorrangiger Bedeutung. Warken und Gerig: "Wenn ein Bundesland keine Maßnahmen in diesen Handlungsfeldern umsetzt, muss es dies besonders begründen."

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