Aktuelle Pressemitteilungen

Hier finden Sie eine Übersicht über meine aktuellen Mitteilungen an die Presse, die von Medienvertretern natürlich gerne für Ihre Berichterstattung genutzt werden können.

Newsletter I Februar 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der ersten Februarausgabe 2020 (14.02.2020) sind auf drei Seiten unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial zur Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Zeichen stehen auf Neustart. 2. Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung. 3. Für Sie engagiert - in Berlin und in der Heimat! (Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat). 4. Für Sie auch in Berlin immer am Ball: Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, Red Hand Day und Dank an "Retterherzen".

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Integration fördern und fordern

Rede der Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) am 13. Februar 2020 im Plenum des Deutschen Bundestages zum 12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration



Berlin. „Regelmäßig wird dieses Haus von der Bundesregierung in Form von Berichten informiert, die seitenschweren Dokumente verschwinden häufig danach in einer Schublade. Mit dem 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung verhält es sich allerdings anders: Denn dieser Bericht liefert nicht einfach nur Zahlen und Daten, er sagt vielmehr etwas sehr Grundsätzliches über die Beschaffenheit unseres Landes und über unsere Gesellschaft aus“, sagte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) am gestrigen Donnerstagabend (13.02.2020) zu Beginn ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestages.

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MdB Nina Warken zu Besuch in Limbach

Zu ihrem Antrittsbesuch nach ihrem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag konnte Bürgermeister Thorsten Weber das Mitglied des Deutschen Bundestages Nina Warken herzlich in Limbach willkommen heißen. Den Auftakt bildete ein Rundgang durch Limbach, bei dem auch über die aktuellen kommunalpolitischen Themen der Gemeinde gesprochen wurde. Bürgermeister Thorsten Weber stellte Nina Warken beim Rundgang die laufenden und geplanten Maßnahmen der Gemeinde vor.

Zuerst wurde das kurz vor der Fertigstellung befindliche Feuerwehrhaus in Limbach besucht. Die nächste Station war der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz, der mit gut 10 Millionen Euro Gesamtkosten das größte Bauprojekt in der Geschichte der Gemeinde ist und der auch mit Blick auf die Finanzierung eine große Herausforderung darstellt. Bürgermeister Weber zeigte sich von der Notwendigkeit der Maßnahme überzeugt. Die einzige Gemeinschaftsschule zwischen den Mittelzentren Buchen und Mosbach werde gut angenommen. Die Schule überzeuge nicht nur durch das pädagogische Konzept, sondern auch durch eine familiäre Atmosphäre mitten im Grünen. Mit dem Erweiterungsbau würden nun auch beste räumliche Voraussetzungen für einen optimalen Schulbetrieb geschaffen.

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11 Millionen Euro für bessere Unterkünfte

Bund investiert in den Bundeswehrstandort Niederstetten

Die Modernisierung der Hermann-Köhl-Kaserne in Niederstetten kommt voran: Wie die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken aus dem Bundesministerium der Verteidigung erfuhren, investiert der Bund weitere 11 Millionen Euro in den Standort.

Die beiden Abgeordneten bewerten die Investitionsentscheidung als gutes Signal für die Region: „Der Bund steht zu seiner Entscheidung, die Hermann-Köhl-Kaserne zu erhalten und die mit der Bundeswehr verbundenen Arbeitsplätze zu sichern.“ Nun werden die Investitionen umgesetzt, welche die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen bei ihrem Niederstetten-Besuch angekündigt hatte. Im August letzten Jahres hatte Ursula von der Leyen auf Einladung von Alois Gerig den Standort besucht.

Der hohe Geldbetrag ist für eine Baumaßnahme bestimmt: Auf dem Heeresflugplatz werden neue Unterkunftsgebäude errichtet. „Bessere Unterkünfte sind notwendig, damit sich Soldatinnen und Soldaten in Niederstetten wohlfühlen und die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber bleibt“, betonen Alois Gerig und Nina Warken.

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Newsletter Januar II 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der zweiten Januarausgabe 2020 (31.01.2020) sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial zur Gedenkstunde des Deutschen Bundestages / 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. 2. Bund: Förderung des ÖPNV in Milliardenhöhe. 3. Für Sie engagiert - in Berlin und in der Heimat! (Impressionen von Terminen in Berlin und in der Heimat).

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Bundestag: Förderung des ÖPNV in Milliardenhöhe

Alleine das Land Baden-Württemberg erhält 617,4 Millionen Euro

Gute Nachrichten aus Berlin haben die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig zu verkünden: Mit dem Abschluss der Ausschussberatungen und der erfolgten 2. und 3. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages hat das Parlament den Weg für milliardenschwere Förderungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) freigemacht.

"Die Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden deutlich angehoben und künftig um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert", so Warken und Gerig, "dies ist mit Blick auf die nachhaltige Mobilität ein wichtiges Signal für die Kommunen mit schienengebundenem ÖPNV." Mit der Änderung des Regionalisierungsgesetzes erhalten die Länder in den Jahren 2020 bis 2025 zusätzlich mehr als 5,2 Milliarden Euro.

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Newsletter Januar 2020

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der zweiseitigen Januarausgabe 2020 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Organspende. 3. "Für Sie engagiert und vor Ort": Nina Warken besuchte zahlreiche Neujahrsempfänge.

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Newsletter Dezember 2019

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der sechsseitigen Dezemberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Nina Warken zur stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss „Pkw-Maut“ gewählt. 3. So geht CDU: Regieren mit den richtigen Schwerpunkten. 4. Kinderpornographie konsequent bekämpfen. 5. Treffen mit der Bundeswehroffizierin und Buchautorin Nariman Hammouti-Reinke. 6. Einer der bundesweit besten Azubis: Moritz Esslinger. 7. Parlamentarischer Verteidigungsstaatssekretär Dr. Peter Tauber MdB zu Gast beim Transporthubschrauberregiment in Niederstetten. 8. 12. Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung. 9. Dialog mit dem DRK-Kreisverband Tauberbischofsheim. 10. Besuch der Hochschule für die Polizei in Wertheim. 11. So geht CDU: Wir entlasten Bürger und Unternehmen.

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„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

Nina Warken MdB ruft zur Bewerbung auf: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag

Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

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Bundestagsabgeordnete Nina Warken soll stellvertretende Vorsitzende im Untersuchungsausschuss "PKW-Maut" werden

Die Tauberbischofsheimer Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) wurde am heutigen Dienstag (10.12.) seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als stellvertretende Vorsitzende des zweiten Untersuchungsausschusses der laufenden 19. Wahlperiode, der sich mit der "PKW-Maut" auseinandersetzen wird, vorgeschlagen.

"Der Auftrag ist klar: Aufklärung und Transparenz sind gefordert und ich werde im Rahmen meiner Möglichkeiten meinen Beitrag dazu leisten", sagte Warken. Die konstituierende Sitzung des zweiten Untersuchungsausschusses ist am kommenden Donnerstag (12.12.), eine nichtöffentliche Sitzung wird sich anschließen.

Mit der Arbeitsweise von Untersuchungsausschüssen ist die 40-jährige Rechtsanwältin bereits bestens vertraut: Der Deutsche Bundestag hatte im Jahr 2014 einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre eingesetzt, ab Februar 2015 brachte sich Warken als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in das Gremium mit ein.

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„Es herrscht Freude und Zuversicht, was die Zukunft angeht“

Bundestagsabgeordnete Nina Warken zu Gast an der Hochschule für die Polizei Wertheim / Gespräch mit Verantwortlichen und CDU-Vertretern

Wertheim. Über aktuelle Entwicklungen in der Hochschule für die Polizei in Wertheim informierte sich die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) gemeinsam mit Vertretern des CDU-Stadtverbandes und der CDU-Gemeinderatsfraktion Wertheim.

Der Leiter des Institutsbereiches Ausbildung, Richard Zorn, gewährte gemeinsam mit seinen Referenten für Dienstleistungen, Angelika Steffan, sowie Planung und Organisation, Harald Kraft, Einblicke in den Ausbildungsbetrieb und die strukturelle Situation am Standort Wertheim. „Innerhalb kürzester Zeit haben wir in Wertheim tolle Rahmenbedingungen geschaffen, aktuell sind wir mit zehn Klassen komplett belegt“, so Zorn. Insbesondere die Infrastruktur mit den Zweierzimmern inklusive eigener Nasszelle und Kühlschrank und der Betrieb einer der modernsten Schießanlagen Baden-Württembergs machten Wertheim auch in Zukunft zu einem Standort, der bei Belegschaft und Polizeischülern hohe Beliebtheitswerte verzeichnen kann.

Die große Beliebtheit unterstrich auch Harald Kraft: Polizeischüler unterschiedlichen Alters belebten nicht nur die Hochschule selbst, sondern auch die unmittelbare Umgebung und die Kernstadt Wertheims. Besonders froh sei er, dass die Minister für Inneres und Finanzen in Abstimmung ihrer Häuser nun grünes Licht für den Wiederaufbau der bei einem Brand zerstörten Sporthalle gegeben haben. Kraft zeigte sich, ebenso wie Zorn, optimistisch, dass die Halle nun in absehbarer Zeit wieder nutzbar sei und sich dadurch auch die derzeit belastete Hallensituation in Wertheim entspannen wird. „Aktuell organisieren wir den Stundenplan um den Sportunterricht herum, dieser Zustand gehört bald wieder der Vergangenheit an“, so der Planungsreferent.

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Newsletter: Ausgabe November 2019

 

Regelmäßig informiert Nina Warken MdB mit ihrem Newsletter aus Berlin. In der fünfseitigen Novemberausgabe 2019 sind unter anderem folgende Themen zu finden: 1. Editorial. 2. Werkstattgespräch Dienstpflicht - das Deutschlandjahr. 3. So geht CDU: Bundeshaushalt 2020. 4. So geht CDU: Klimaschutz. 5. Im Bundeskanzleramt für die Sanierung des Klosters Bronnbach geworben. 6. Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen erhalten jeweils 10.000 Euro zusätzlich vom Bund. 7. 13 Millionen Euro vom Bund für den Bundeswehrstandort Niederstetten. 8. Impressionen von Terminen in der Heimat. 9. Aufbruchstimmung in Hardheim: Generalmajor Harald Gante, Kommandeur der 10. Panzerdivision, informierte in der Carl-Schurz-Kaserne über die Aufstellung des Panzerbataillons 363. 

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Im Bundeskanzleramt für die Sanierung des Klosters Bronnbach geworben

Antrag auf Förderung in Höhe von 6,7 Mio. Euro / CDU-Bundestagsabgeordnete Warken und Gerig gemeinsam mit Landrat Reinhard Frank im Einsatz

Berlin / Odenwald-Tauber. Die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig warben am vergangenen Dienstag (26.11.) gemeinsam mit Landrat Reinhard Frank (Main-Tauber-Kreis) in Berlin für die Sanierung des bekannten Klosters Bronnbach: Mit Mitarbeitern der zuständigen Fachebene des im Bundeskanzleramt angesiedelten Hauses der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters MdB, wurde intensiv über den bereits gestellten Antrag auf Bundesförderung gesprochen.

Der Antrag umfasst ein Fördervolumen in Höhe von 6,7 Mio. Euro, die Bundesmittel sollen für die Sanierung und Restaurierung dieses von nationalem Rang wertvollen Kulturgutes im Main-Tauber-Kreis eingesetzt werden.

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Bund investiert 13 Mio. Euro in Niederstetten

Alois Gerig und Nina Warken: Gutes Signal für den Bundeswehrstandort und die Region

Der Bund stärkt den Bundeswehrstandort Niederstetten: Wie die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken aus dem Bundesministerium der Verteidigung erfuhren, werden 13 Millionen Euro in den Heeresflugplatz investiert.

Die beiden Abgeordneten bewerten die Investitionsentscheidung als gutes Signal für die Region: „Der Bund steht zu seiner Entscheidung, die Herman-Köhl-Kaserne zu erhalten und die mit der Bundeswehr verbundenen Arbeitsplätze zu sichern.“ Nun werden die Investitionen umgesetzt, die die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen bei ihrem Niederstetten-Besuch angekündigt hatte. Im August letzten Jahres hatte Ursula von der Leyen auf Einladung von Alois Gerig den Standort besucht.

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Bund baut Mobilfunkinfrastruktur im ländlichen Raum aus

CDU-Bundestagsabgeordnete Alois Gerig und Nina Warken begrüßen Mobilfunkstrategie

Die Bundesregierung will die Funklöcher im ländlichen Raum schließen: Auf der Kabinettsklausur in Meseberg wurde beschlossen, bis 2024 mit 5.000 neuen Mobilfunkmasten die Netzabdeckung auf dem Land zu verbessern. Dafür sollen rund 1,1 Milliarden Euro investiert werden.

Die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken begrüßen die neue Mobilfunkstrategie: „Für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ist unverzichtbar, dass auch in ländlichen Räumen mobile Sprach- und Datendienste schnellstmöglich flächendeckend zur Verfügung stehen.“ Die beiden Abgeordneten, die sich in den vergangenen Jahren intensiv für den Mobilfunkausbau engagiert haben, wollen weiter gemeinsam dafür eintreten, dass die Funklöcher im Main-Tauber- und im Neckar-Odenwald-Kreis endlich geschlossen werden.

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Im direkten Dialog mit der Bundestagsabgeordneten Nina Warken

Politisches Frühstück der CDU Angelbachtal fand große Resonanz / Parlamentarierin ging von Tisch zu Tisch

Angelbachtal. Das „Politische Frühstück“ des CDU-Gemeindeverbandes Angelbachtal mit der Bundestagsabgeordneten Nina Warken fand am vergangenen Samstag eine große Resonanz. Über 30 Besucherinnen und Besucher waren in das Café „Blumen am Schloss“ in Angelbachtal gekommen, um bei einem gemeinsamen Frühstück in das direkte Gespräch mit der CDU-Parlamentarierin zu kommen. Zu Beginn richtete Stephanie Brecht, die Vorsitzende der CDU Angelbachtal, einleitende Worte an die Besucherinnen und Besucher und eröffnete im Anschluss das Frühstücksbuffet.

So waren bereits alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gestärkt, als Nina Warken MdB das Wort ergriff und sowohl über die aktuelle Arbeit der Großen Koalition sprach als auch die beiden aktuellen Themen Grundrente sowie Klimaschutz aufgriff. Im Anschluss stellte die 40-jährige Rechtsanwältin, die Integrationsbeauftragte und Mitglied im Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, Impulsfragen für die anschließende Diskussion, die in Kleingruppen an den einzelnen Tischen stattfand.

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Warken/Throm: Bund steht zu seiner Verantwortung bei Integrationkosten

Bundestag beschließt Entlastung für Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen

Der Bundestag hat in seiner Sitzung vom 15.11.2019 das "Gesetz der Bundesregierung zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021" beschlossen. Hierzu erklären die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nina Warken, und der zuständige Berichterstatter Alexander Throm:

Nina Warken: "Die Kernarbeit der Integration wird vor Ort von den Kommunen geleistet. Das Gesetz zeigt, dass der Bund die Kommunen nicht im Stich lässt und sich der Belastung insbesondere durch die Nachwirkungen der hohen Zahl anerkannter Asyl- und Schutzberechtigten der Jahre 2015 und 2016 bewusst ist."

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Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen erhalten jeweils 10.000 Euro zusätzlich vom Bund

Gemeinsame Pressemitteilung der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig

Berlin/Odenwald-Tauber. Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Nina Warken und Alois Gerig, aktuell mitteilen, erhalten die beiden Mehrgenerationenhäuser in Lauda-Königshofen und Buchen vom Bund im nächsten Jahr zusätzlich je 10.000 Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe in seiner sog. Bereinigungssitzung in der Nacht zum 15. November 2019 beschlossen, im Bundeshaushalt 2020 das laufende Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser um 5,45 Millionen Euro aufzustocken. Damit erhalte jedes Mehrgenerationenhaus im kommenden Jahr zusätzlich 10.000 Euro an Bundesmittel.

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Ein informativer Tag in Weikersheim

CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken in verschiedenen Einrichtungen vor Ort / Themen: Pflege, Versorgung auf dem Land, Innere Sicherheit, erneuerbare Energien, Infrastruktur und Situation der Kinderbetreuung

Weikersheim. Wo sind die Problemfelder vor Ort im Wahlkreis bei den verschiedenen Einrichtungen? Dieser Frage ging die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken bei ihrem Besuch in Weikersheim nach, bei welchem sie von Stadträten sowie Mitgliedern der CDU und der Jungen Union begleitet wurde. Besonders die Themen Pflege, Versorgung auf dem Land, Innere Sicherheit, erneuerbare Energien, Infrastruktur und Situation der Kinderbetreuung standen hierbei im Mittelpunkt.

Das Gespräch mit der Leiterin der Sozialstation östlicher Main-Tauber Kreis, Monika Wiehl, machte deutlich, wie schwierig es vor allem in den ländlichen Gebieten sei, Personalstrukturen aufrechtzuerhalten und den immer steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Besonders wenn es um die Pflege der eigenen Verwandten gehe, wolle man beispielsweise seine Eltern in besonders guten Händen wissen. Warken sicherte den Verantwortlichen der Sozialstation ihre Unterstützung zu, sich in Berlin hierfür einzusetzen. Mit den Pflegestärkungsgesetzen I-III sowie mit dem Gesetz zur Reform der Pflegeberufe sei bereits in der vergangenen Wahlperiode der Grundstein für eine zukunftsfeste Pflege gelegt worden. In der laufenden Wahlperiode habe die Große Koalition weitere Gesetzgebungsmaßnahmen für eine zukunftsfähige und qualitativ hochwertige Pflegeausbildung in der Krankenpflege, Kinderkrankenpflege und Altenpflege auf den Weg gebracht. Klar müsse sein, dass niemand zurückgelassen werden dürfe.

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Wahlkreis Odenwald-Tauber profitiert von Förderungen des Bundes

Gemeinsame Pressemitteilung der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Nina Warken und Alois Gerig

Berlin/Odenwald-Tauber. Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Nina Warken und Alois Gerig, mitteilen, haben der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bislang Zuwendungen in Höhe von insgesamt knapp 60 Millionen Euro erhalten.

“Durch diese Bundesförderungen konnten unter anderem der in der Fläche dringend für die Menschen und Unternehmen in beiden Landkreisen benötigte Breitband- und Mobilfunkausbau vorangebracht werden”, so die beiden Abgeordneten. Klar sei, dass die Politik hier auch weiterhin am Ball bleiben müsse, um die noch bestehenden weißen Flecken zu beseitigen.

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