Alois Gerig und Nina Warken begrüßen Mobilfunk-Offensive

Koalition will Mobilfunkinfrastruktur im ländlichen Raum ausbauen

Die Regierungsfraktionen verstärken ihre Anstrengungen, in ländlichen Räumen eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu erreichen. Die CDU-Bundestagsabgeordneten Alois Gerig und Nina Warken unterstützen die Maßnahmen mit großem Nachdruck – denn auch im Main-Tauber- und Neckar-Odenwald-Kreis sollen die lästigen Funklöcher verschwinden.

So ist geplant, dass der Bund in Regionen ohne Mobilfunkversorgung eigene Funkmasten errichtet – in enger Abstimmung mit Netzbetreibern und Kommunen. „Weiße Flecken in der Mobilversorgung sind nicht länger akzeptabel – flächendeckender Empfang ist unverzichtbar, um im ländlichen Raum Lebensqualität, Teilhabe an der Gesellschaft und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern“, begründet Alois Gerig das Vorhaben. Im Bundeshaushalt 2020 sollen die erforderlichen Gelder bereitgestellt werden.

„Wenn der Markt die Versorgung nicht hinbekommt, muss der Staat nachhelfen“, betont Nina Warken. Das gelte auch für das so genannte Roaming: Mobilfunk-Nutzer ohne Netz sollten automatisch in ein Netz eines anderen Anbieters weitergeleitet werden. Im Herbst will die Große Koalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, dass Mobilfunkbetreiber verpflichtet, in Gebieten mit nur einem Netz lokales Roaming vorzunehmen.

Bereits am Donnerstag dieser Woche hat die Große Koalition das Telekommunikationsgesetz verschärft: Mobilfunkanbieter müssen künftig ihre Netzabdeckung offenlegen – so wird es für die Verbraucherinnen und Verbraucher leichter, einen in ihrer Region leistungsfähigen Anbieter auszuwählen. Außerdem können deutlich höhere Zwangs- und Bußgelder verhängt werden, wenn Mobilfunkanbieter Versorgungsauflagen nicht erfüllen.

„Die CDU/CSU arbeitet daran, im ländlichen Raum Funklöcher zu stopfen“, hebt Alois Gerig hervor, der sich in den vergangenen Jahren intensiv für den Mobilfunk-Ausbau eingesetzt hat. Nina Warken unterstreicht, dass nun Eile geboten sei: „Mit der Zukunftsoffensive für eine flächendeckende Mobilfunkinfrastruktur werden die Weichen gestellt, damit auch der ländliche Raum von der schnelleren Datenübertragung des neuen Mobilfunkstandards 5G profitieren kann.“ (Pressemitteilung vom 27. Juni 2019)

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