Bundestagsabgeordnete Nina Warken in "der schönsten Stadt Deutschlands"

Sinsheim: Gespräch mit Oberbürgermeister Jörg Albrecht im Rathaus / Besuch des Weingutes Uhler & Blank

Antrittsbesuch in Sinsheim: Die Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU), die für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Wahlkreis Rhein-Neckar betreut, traf am gestrigen Donnerstagmittag mit Oberbürgermeister Jörg Albrecht im Sinsheimer Rathaus zusammen. Weitere Teilnehmer des Dialogs waren Tobias Schutz, Leiter des Dezernats 2 (Planung, Bau, Infrastruktur) der Stadt Sinsheim, sowie Markus Kinzel, Landtagszweitkandidat und Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Sinsheim.

Albrecht stellte ausführlich die Kernstadt und die zwölf Stadtteile vor, und ging unter anderem auf die gelungene Stadthallensanierung („alles vom Feinsten und topmodern“) ein, die seitens des Bundes im Jahre 2017 im Rahmen des Programms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eine Förderung in Höhe von 3 Mio. Euro erfahren durfte. Einen zweiten beantragten Zuschuss gab es indes nicht, denn eine Zuwendung aus diesem Förderprogramm ist einmalig.

In Sinsheim gehe es kräftig voran, aufgrund der zahlreichen verschiedenen Baumaßnahmen bezeichnete Albrecht die Stadt augenzwinkernd als "die größte Baustelle Deutschlands", zugleich aber, dieses Mal ohne Augenzwinkern, als „die schönste Stadt Deutschlands.“ Auch freue er sich, wenn die „A6 mal fertig ist.“

Großes Lob zollte der Rathauschef "seiner" Feuerwehr, die ca. 450 Mitglieder habe und die pro Jahr rund 400 mal ausrücken müsse, rund ein Viertel davon aufgrund von Unfällen auf der Autobahn: "Das ist herausragendes ehrenamtliches Engagement, was hier geleistet wird, ich bin allen, die diesen Dienst für die Allgemeinheit leisten, sehr dankbar."

Nicht zufrieden ist der Oberbürgermeister mit der Sauberkeit im Bereich des Sinsheimer Bahnhofs: „Hier wird unserer Ansicht nach zu wenig getan, das sieht nicht gut aus.“ Die Bundestagsabgeordnete Warken sagte Albrecht zu, sich in dieser Angelegenheit an die Deutsche Bahn zu wenden und für Abhilfe zu sorgen. Ferner wurde mit Blick auf die Sicherheit in der Stadt das Thema Videoüberwachung an einigen markanten Punkten angesprochen, das Albrecht auch jüngst hinsichtlich der Verwüstungen im Innenhof der Burg Steinsberg und des Burgrestaurants wieder ins Spiel brachte. Auch die Innenpolitikerin Nina Warken sieht darin ein wirksames Mittel, bestimmte Bereiche zu entschärfen und für mehr Sicherheit zu sorgen. Albrecht: „Sinsheim könnte hier Modellstadt werden: Ich bin mir sicher, dass die große Mehrheit der Bevölkerung diese Vorgehensweise auch unterstützen wird.“

Ein weiteres bundespolitisches Thema, das Albrecht und Schutz ansprachen, war die Verlängerung des Paragraphen 13b des Baugesetzbuches, das die Aussetzung einer Umweltprüfung im Genehmigungsverfahren erlaubt, um Ortsränder schneller und besser zu erschließen. Diesbezüglich wird Warken in Berlin nachhaken.

Im Anschluss besuchte die 40-jährige Parlamentarierin, die auch auf das Thema Mittelstand großen Wert legt und von Beruf Rechtsanwältin ist, gemeinsam mit Albrecht und Kinzel das von Susanne Blank und Gerhard Uhler betriebene Weingut Uhler & Blank in Sinsheim-Weiler, dessen Weinberge sich unterhalb der Burg Steinsberg befinden. Ausführlich informierten Blank und Uhler über ihre nebenberufliche Tätigkeit als Winzer.

Inhaltlich ging es unter anderem um die Vernetzung des Online-Verfahrens FIONA (Beantragung von flächenbezogenen landwirtschaftlichen Fördermitteln in Baden-Württemberg) mit dem Statistischen Landesamt, dem Qualitätszeichen QZBW und den Bio-Kontrollverbänden sowie um das neue Verpackungsgesetz 2019 (VerpackG), das die Verpackungsverordnung (VerpackV) abgelöst hat. Eine kleine Weinprobe rundete den Besuch in Sinsheim-Weiler ab. (Text: Busse)

Auf dem Foto von links nach rechts: Gerhard Uhler und Susanne Blank vom Weingut Uhler, Bundestagsabgeordnete Nina Warken, Andreas Uhler, Oberbürgermeister Jörg Albrecht und Sinsheims CDU-Stadtverbandsvorsitzender Markus Kinzel. (Foto: Busse)

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