Nina Warken übernimmt politische Patenschaft für den im Iran inhaftierten Jalal Salehi

Pressemitteilung.

Noch immer werden im Iran zigtausende Menschen ohne erkennbaren Grund inhaftiert und verschleppt. Auch Jalal Salehi. Ihm und all den mutigen Menschen im Iran möchte die Bundestagsabgeordnete eine Stimme geben.

Berlin/Baneh. „Am 19. Januar wurde iranischen Quellen zufolge Jalal Salehis Haus in Baneh von Einsatzkräften des Regimes gestürmt und der 50-Jährige festgenommen. Ohne rechtliche Grundlage. Ohne Begründung“, so die Bundestagsabgeordnete für Odenwald-Tauber. Seither sei unklar, wo er sich befinde, wie sein Gesundheitszustand oder die Haftbedingungen seien. „Mit der Übernahme der politischen Patenschaft möchte ich ihm und all den mutigen Menschen im Iran, die Repressalien und Willkür ausgesetzt sind, eine Stimme geben“, verdeutlicht Warken ihre Entscheidung.

Deswegen hat die CDU-Politikerin unter anderem Briefe an Außenministerin Annalena Baerbock, die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik Luise Amtsberg, den Hochkommissar für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen Volker Türk und den Botschafter der Islamischen Republik Iran Mahmoud Farazandeh geschrieben. Darin fordert sie die Aufklärung der Inhaftierungsumstände, ein faires Verfahren und den Zugang zu Rechtsbeistand sowie die Möglichkeit, regelmäßig Besuch zu empfangen.

Seit Beginn der Proteste unterstützt Nina Warken die Menschen im Iran. Die Ermordung der 22-jährigen Jina Masha Amini in Teheran durch die iranische Sittenpolizei hat im September 2022 weltweit zu lautstarkem Widerstand und einer Welle der Solidarität geführt. Gemeinsam mit Kolleginnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wandte Warken sich damals umgehend mit einem Offenen Brief an Außenministerin Baerbock. Im Mittelpunkt stand insbesondere die Lage der Frauen im Iran. Es folgte ein Antrag der Unionsfraktion im Plenum des Deutschen Bundestages, der das Parlament aufforderte, die iranische Protestbewegung entschlossen zu unterstützen. In der vergangenen Woche brachte die Fraktion einen weiteren Antrag ein, der ein effektives Sanktionspaket gegen das Terrorregime umfasste.

„Frauen haben es im Iran unzweifelhaft besonders schwer. Sie haben den Widerstand begonnen. An ihrer Seite stehen aber auch viele Männer – jung wie alt. Sie alle kämpfen für die gerechte Sache. Menschen jeden Geschlechts und Alters werden Opfer des iranischen Unrechtsregimes.“ Auch darauf wolle sie mit ihrer Patenschaft für den 50-jährigen Jalal Salehi aus Baneh aufmerksam machen, betont Nina Warken abschließend.